Wie wird die Zukunft der Gartenbau-Berufsgenossenschaft nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSVMG) aussehen?
Welche Möglichkeiten der Mitbestimmung wird es noch für den gärtnerischen Berufsstand geben? Wann und in welcher Höhe werden in Zukunft die Beiträge für die Unfallversicherung erhoben?
Geschäftsführer Thomas Wirz stellte sich auf der Arbeitstagung der Vertrauenspersonen der Sozialversicherungsträger für den Gartenbau in Kassel am 6. und 7. Februar 2008 den Fragen der angereisten Vertreter und Vertreterinnen des Berufsstandes und gab in seinem Vortrag ausführliche Erläuterungen zum Stand des Reformprozesses in der landwirtschaftlichen Sozialversicherung und speziell bei der Gartenbau-Berufsgenossenschaft.
Wichtiger Punkt in der Diskussion war die Abfindung der Kleinrenten, mit der die BG eine Reduzierung der Rentenausgaben in Höhe von 5.670.000 Euro jährlich erreichen möchte. Vorschusszahlungen werden kritisch gesehen. Erörtert wurden aber auch die gesetzlich verordnete Verringerung der Verwaltungskosten und die geplanten Änderungen bei der Beitragserhebung.
Nach dem LSVMG sollen die landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften in Zukunft Vorschüsse auf den Jahresbeitrag erheben. Bisher wurde der BG-Beitrag im Nachhinein für das abgelaufene Kalenderjahr entrichtet. Im Jahr der erstmaligen Vorschusszahlung wird es somit zu einer höheren Belastung für die Unternehmen kommen. Von den Vertrauenspersonen wird dies kritisch gesehen.
Neben der Weiterentwicklung der gärtnerischen Unfallversicherung standen aber noch weitere Themen auf dem Programm der zweitägigen Veranstaltung. So wurde den Teilnehmern ein Ausblick in die zukünftige Ausrichtung der gesetzlichen Pflegeversicherung geboten, darüber hinaus wurden leistungs- und versicherungsrechtliche Fragen der Unfall- und Krankenversicherung sowie neue Angebote der berufsständischen Haftpflichtversicherungsanstalt besprochen.
Einen Schlusspunkt, der besondere Aufmerksamkeit bei den Vertrauenspersonen fand, setzte Dipl.-Ing. Donald Strube vom Sicherheitstechnischen Dienst der Gartenbau- Berufsgenossenschaft mit seinem Vortrag über die neue Fahrpersonalverordnung (Fahr- PersV), die am 30. Januar dieses Jahres in Kraft getreten ist.
Gerade in den bei der Gartenbau- BG versicherten Betrieben werden vielerlei Güter transportiert. Von Pflanzen, Düngern über Pflastersteine bis zu großen Baumaschinen reicht die Palette der Transportgüter; entsprechend groß war das Interesse der Vertrauenspersonen an diesem Thema. Strube konnte den Zuhörern dann auch viele wichtige Tipps für den beruflichen Alltag und für die Diskussion mit den Berufskollegen geben.