Fachzeitschrift für den Garten- und Landschaftsbau

Münchener Entsorgungsspezialist Werner GmbH & Co. Straßenreinigung KG veröffentlicht kostenfreies Infoblatt zu haftungsrelevanten Rechtsaspekten bei der Entsorgung von Straßenkehricht.

Werner beim Aufsammeln bzw. Reinigen eines Gehweges in München (Foto: Werner)

Nach einer Schätzung des Bayerischen Landesamtes für Umwelt (LfU) fallen allein in Bayern jährlich etwa 170.000 Tonnen Straßenkehricht an.*) Entsorger und Anlagenbetreiber gehen sogar von bis zu 300.000 Tonnen Straßenreinigungsabfällen aus, die da alljährlich in Form von Sand, Split, Streumitteln, Reifen-, Bremsbelag- und Straßenabrieb, Tropf- und Ladungsverlusten (Sprit, Motorenöl und Transportgut) vermischt mit Laub, Geäst und Hundekot sowie Verpackungsmüll und Zigarettenkippen in bayerischen Kommunen, Städten und Gemeinden anfallen.

Eine Menge Abfall, der nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) zum Schutz von Mensch und Umwelt ordnungsgemäß entsorgt sein will. Was viele Grundstückeigentümer, Hausverwaltungen und Kommunalentscheider hierbei aber häufig übersehen: Die Entsorgung und die Haftung hierfür einfach einem Dritten übertragen geht nicht. Selbst im Hinblick auf die Zwischenlagerung von Straßenkehricht gelten hohe Umweltschutzauflagen.

„Wie sich in der Praxis immer wieder zeigt, gehen Kommunalentscheider, Hausverwaltungen und Grundstücksbesitzer, insbesondere was die Haftung und die eigenen Sorgfaltspflichten angeht, oft von Fehlannahmen aus“, so Hans Werner, Chef der Werner GmbH & Co. Straßenreinigung KG. Um hier für Aufklärung zu sorgen, hat der in München ansässige Entsorgungsfachbetrieb (EfB) und Straßenreinigungsspezialist ein Infoblatt „Rechtliche Rahmenbedingungen bei der Entsorgung von Straßenkehricht“ erstellt, das wichtige haftungsrelevanten Rechtsaspekte in kompakter Form zusammengefasst. Das Merkblatt steht auf der Website des Entsorgungsspezialisten kostenfrei als Download zur Verfügung (siehe 1.Link).

*) Schätzung auf Basis von Daten der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA) des Jahres 2008

 

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