Fachzeitschrift für den Garten- und Landschaftsbau

Am 1. Dezember 2016 fand in Berlin auf Einladung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) ein Verbändegespräch zum Weißbuchprozess Grün in der Stadt statt. Prof. Dr. Eyink als zuständiger Referatsleiter hatte viele Verbände unmittelbar dazu eingeladen. Gesprächsinhalt war der 1. Entwurf der Weißbuches „Grün in der Stadt“, der zuvor mit den zuständigen Bundesministerien abgestimmt worden war (38 Referate in 4 Ressorts).

FLL

Der vorgelegte erste Weißbuch-Entwurf enthält – auch nach Aussage der meisten Anwesenden aus den Verbänden - eine über weite Strecken gut gelungene Zusammenfassung der meisten Anregungen der Verbände. 35 beteiligte Berufs- und Fachverbände hatten in enger Kooperation einen gemeinsamen Maßnahmenkatalog von 99 Anregungen/Wünschen aufgestellt, den die FLL für die Verbände koordiniert und dem BMUB zugeleitet hatte (siehe 1. Link).

Einige Aspekte, die derzeit (noch) nicht berücksichtigt worden sind (z.B. Friedhöfe), bzw. noch in der Aussage geschärft werden sollten (Straßenbegleitgrün), wurden von einigen betroffenen Verbänden angeregt.

Prof. Eyink bat darum, diese Anregungen bis zum 9.12. zu bekommen, damit sie für die weitere Bearbeitung berücksichtigt werden können. Dies bedeutet, dass alle Verbände innerhalb einer Woche aus ihrer Sicht wichtige Ergänzungen, Konkretisierungen oder Schärfungen für den Entwurfstext einbringen konnten.

Es sind noch verschiedene Abstimmungen vorgesehen, bis das Weißbuch auf einem 2. Bundeskongress des BMUB am 08. und 09. Mai 2017 in Essen vorgestellt werden wird. Es soll eine hoffentlich mittelfristige politische Orientierungshilfe sein und wird voraussichtlich bereits für die Wahlen 2017 eine hilfreiche inhaltliche Diskussionsgrundlage darstellen.

Deutlich wurde in der Besprechung, dass viele Verbände erneut eigene Stellungnahmen zu ihren eigenen, speziellen Themen formulieren wollen; gleichzeitig aber auch an der gemeinsamen Stellungnahme der 35 Verbände über die FLL festhalten wollen, um das politische Gewicht für die Gesamtthematik Grün in der Stadt aufrecht zu erhalten.

Die FLL hat den beteiligten Verbänden erneut angeboten, dass sie Anregungen der Verbände erneut zusammenführen wird, die auf Basis des beigefügten Entwurfstextes aus ihrer Sicht noch notwendig sind. Diese könnten dann 9.12. an Herrn Prof. Eyink weiter geleitet werden. Realistisch betrachtet dürfte es sich dabei wohl nur noch um eingeschränkte Änderungen handeln, da der vorgelegte Entwurfstext bereits mit 38 Referaten und 4 Bundesministerien abgestimmt worden ist.

Das BMUB bietet seit dem 02.12.2016 allen Interessierten auch eine Online-Beteiligung an.

Wer sich beteiligen will, findet alle wichtigen Informationen online (siehe 2. Link).

Jeder ist aufgerufen, Handlungsfelder und Maßnahmen zu kommentieren. Die Ergebnisse des Online-Dialogs werden im weiteren Prozessverlauf berücksichtigt.