Mangelnde Harmonisierung bremst Zonale Zulassung aus
Der Bundesausschuss Obst und Gemüse (BOG) befasste sich auf seiner Herbstsitzung am 21. Oktober 2015 in Berlin mit der Verfügbarkeit von Pflanzenschutzmitteln und der Zonalen Zulassung. Diese Zulassungsform hatte im Berufsstand hohe Erwartungen geweckt.
Jens Stechmann, Vorsitzender des BOG, stellte fest, dass die Zonale Zulassung aufgrund mangelnder Harmonisierung und unzureichender Abstimmung zwischen den Zulassungsbehörden der Mitgliedstaaten nicht wie erwartet vorankomme. Es fehle weiterhin an Vertrauen in die Zulassungsbehörden anderer Mitgliedstaaten.
Die BOG-Mitglieder identifizierten entscheidende Defizite bei der Harmonisierung. Es mangele an einheitlichen Kriterien für Datenanforderungen, Bewertungsgrundsätze und Risikomanagementmaßnahmen. Zudem gebe es keine einheitlichen Anwendungsbestimmungen, Anwendungsgebiete und Kulturbäume, die für ein reibungsloses Funktionieren der Zonalen Zulassung unerlässlich seien.
Besorgnis äußerte der Ausschuss auch hinsichtlich der zukünftigen Zulassung von Insektiziden. Die Zulassungshürden, insbesondere im Bereich Natur- und Umweltschutz, seien mittlerweile so hoch, dass künftig nur noch wenige Insektizide eine Zulassung erhalten dürften. Bezüglich der Kirschessigfliege erwartet der BOG für 2016 die volle Unterstützung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und der Zulassungsbehörden bei der Bekämpfung dieses aus Asien eingeschleppten Schädlings.
Im Bereich der Marktorganisation diskutierten die BOG-Mitglieder mit dem BMEL den Stand der Überarbeitung der Verordnung zur Durchführung der gemeinsamen Marktordnung für Obst und Gemüse. Dabei ging es um den Delegierten Rechtsakt und die Durchführungsbestimmungen. Einigkeit bestand darüber, dass die neuen Verordnungen mehr Rechtssicherheit und Klarheit für alle Beteiligten schaffen sollen.
Hinsichtlich der Auswirkungen des Mindestlohns auf die Obst- und Gemüseerzeugung stellten die BOG-Mitglieder fest, dass die steigenden Lohnkosten für die Betriebe kaum tragbar seien. Der Handel sei gefordert, seine Preispolitik so anzupassen, dass die Wettbewerbsfähigkeit von deutschem Obst und Gemüse erhalten bleibe und weiterhin regionale Produkte in guter Qualität angeboten werden können.
Die Mitglieder des BOG forderten zudem weitere Vereinfachungen, insbesondere bei den Dokumentationspflichten. Die bisherigen Ausnahmen für familieneigene Arbeitskräfte seien nicht ausreichend. Im Rahmen der Entwicklungen im QS-System ging es um das für 2017 geplante Benchmarking mit GlobalG.A.P. und die Revisionen für 2016. Zum Modul Arbeits- und Sozialbedingungen bekräftigten die BOG-Mitglieder, dass die begleitende Arbeitsgruppe in der Pilotphase die Praktikabilität genau analysieren solle, um das System zukunftsfähig zu gestalten.
Der ZVG vertritt über den Bundesausschuss Obst und Gemüse die Interessen der Obst- und Gemüsebauern.