Expertenanhörung im Europäischen Parlament
Der Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung des Europäischen Parlaments veranstaltete eine Expertenanhörung zum Thema „The Future of Europe's Horticultural Sector - Strategies for Growth“. Anlass war die zunehmende Bedeutung des Gartenbaus in Europa und weltweit.
Am 9. Juli wurden vier europäische Experten geladen, um gemeinsam mit Parlamentariern über die Erstellung eines Initiativberichts zu diskutieren. Dr. Siegfried Scholz, Generalsekretär des Zentralverbandes Gartenbau (ZVG), vertrat den deutschen Gartenbau. Weitere Experten waren Antony Snell (National Farmer's Union, UK), Jorge Brotons (FEPEX, Spanien) und Donato L'Abbate (S.O.P, Italien).
Während die Vertreter aus Spanien, Italien und Großbritannien sich primär auf den Obst- und Gemüsebau konzentrierten, präsentierte Dr. Scholz den Gartenbau als einen facettenreichen und umfassenden Sektor. Er betonte, dass der Gartenbau aus verschiedenen Branchen besteht, deren spezifische Bedürfnisse in der europäischen Politik berücksichtigt werden müssen.
Dr. Scholz sprach Themen wie Ressourceneffizienz, Qualitätssicherung in Lehre und Ausbildung sowie Forschung und Innovation an. Er forderte den Erhalt des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Lebensmittel, Blumen und Pflanzen. Zudem thematisierte er aktuelle EU-politische Punkte wie die finale Ausgestaltung der GAP-Reform, Förderungen innerhalb der zweiten Säule und das neue Paket zu Tier- und Pflanzengesundheit.
In der anschließenden Diskussion griffen die Mitglieder des Europäischen Parlaments Kernpunkte des deutschen Beitrags auf. Britta Reimers (ALDE/FDP, D) fragte nach der Berücksichtigung des Gartenbaus in der zweiten Säule der GAP. Sowohl Reimers als auch Martin Häusling (VERTS/Grüne, D) interessierten sich für die Standpunkte der Experten zur neuen Saatgutverordnung der Kommission, insbesondere hinsichtlich möglicher bürokratischer Hürden für den Gartenbau.
Die spanische Abgeordnete Pilar Ayuso (EVP/Christdemokraten, ES) sprach sich für die gegenseitige Anerkennung im Pflanzenschutz aus, insbesondere im Hinblick auf den Handel mit außereuropäischen Ländern. Ulrike Rodust (S&D/SPD, D) aus Deutschland setzte sich für geschlossene Systeme ein und bat um die Meinung der Experten.
Dr. Scholz erläuterte in seiner Reaktion auf die Fragen der Parlamentarier Problemfelder und Chancen für den Gartenbau. Er betonte die Offenheit des Gartenbaus für Innovationen, auch bei geschlossenen Systemen. Er befürwortete ebenfalls die gegenseitige Anerkennung von Pflanzenschutzmaßnahmen im Handel, wies jedoch auf das Problembewusstsein des Sektors bei der Risikominimierung im Einsatz von Pflanzenschutzmitteln hin. Gleichzeitig forderte er einen EU-Fonds für Minor Uses, um bestehende Lücken zu schließen.
Bezüglich der Saatgutverordnung bestätigte Dr. Scholz die Bedenken der Abgeordneten, dass die Formulierungen im Kommissionsvorschlag noch unklar seien und verstärkte bürokratische Lasten für Gartenbauunternehmen befürchtet werden müssten. Alle Experten waren sich einig, dass der Bereich Forschung und Innovation im Gartenbausektor ausgebaut werden muss. Zudem wurde die Bedeutung der Nachwuchsförderung und der Schaffung von Arbeitsplätzen, insbesondere für junge Menschen, hervorgehoben.
Berichterstatterin Anthea McIntyre (EKR, UK) zeigte sich zufrieden mit der Diskussion und kündigte an, die Beiträge der Teilnehmer in einem Initiativbericht zum Gartenbau zusammenzuführen. Im Anschluss an die Anhörung fanden bilaterale Gespräche zwischen einzelnen Abgeordneten des Europäischen Parlaments und dem ZVG in Brüssel statt, um die behandelten Schwerpunkte zu vertiefen und nächste Schritte zu vereinbaren.
Redebeiträge der Experten und die Diskussion sind als Video in der Mediathek des Agrarausschusses des Europäischen Parlaments verfügbar.