Details und Ziele des Bundesprogramms
Der Bund hat ein neues Programm zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur aufgelegt. Bis zum Jahr 2018 stehen hierfür insgesamt 100 Millionen Euro bereit. Ziel ist es, die soziale Infrastruktur in Städten und Gemeinden zu stärken und wichtige Aufgaben der Stadtentwicklung vor Ort zu unterstützen.
Bundesbauministerin Barbara Hendricks betonte die Bedeutung einer funktionierenden sozialen Infrastruktur für das gesellschaftliche Zusammenleben. Sie hob hervor, dass das Programm auch die Integration von Flüchtlingen in den Kommunen stärken und diese entlasten soll. Ein weiterer Fokus liegt auf der Förderung beispielgebender energetischer Sanierungsmaßnahmen, die dem Klimaschutz dienen.
Eine funktionierende und zukunftsfähige soziale Infrastruktur mit Sport- und Kulturangeboten ist die Grundlage für das gesellschaftliche Zusammenleben in unseren Städten und Gemeinden. Ich freue mich, dass wir gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Zuwanderung von Flüchtlingen ein weiteres Instrument seitens des Bundes zur Verfügung stellen können, um die Integration in den Kommunen zu stärken und sie zu entlasten. Wichtig ist mir auch, dass das Bundesprogramm beispielgebende energetische Sanierungsmaßnahmen fördert und damit dem Klimaschutz dient.
Das Bundesprogramm ist Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung, das mit dem ersten Nachtragshaushalt 2015 beschlossen wurde. Kommunen konnten Projekte bis zum 13. November 2015 beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) einreichen. Die Auswahl und Vergabe der Fördermittel ist für Anfang 2016 vorgesehen. Die Umsetzung der geförderten Projekte soll in den Jahren 2016 bis 2018 erfolgen. Das Programm wird einmalig durchgeführt.