Bürgerbeteiligung als Basis für den Klimaschutzplan
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zum Klimaschutzplan 2050 entgegengenommen. Für die Erstellung des Klimaschutzplans setzte das Bundesumweltministerium auf neue Wege der Bürgerbeteiligung. Bereits vor der eigentlichen Planerarbeitung wurden Bürger, Verbände, Länder und Kommunen um Ideen und Meinungen gebeten. Dies führte zu 89 Maßnahmenvorschlägen für den Klimaschutz in Deutschland, die am 18. und 19. März in einer Sitzung im Bundesumweltministerium abschließend beraten wurden.
Mein Dank gilt allen, die sich konstruktiv und engagiert in diese Debatte eingebracht haben. Das Ergebnis zeigt: Es gibt viele gute Ideen, wie wir den klimafreundlichen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft gestalten können. Ich kann nicht versprechen, dass wir alle Vorschläge übernehmen werden. Aber sie geben uns wichtige Hinweise darauf, was gesellschaftlich mehrheitsfähig ist. Wir kennen heute noch nicht alle Klimaschutz-Lösungen für das Jahr 2050. Darum wollen wir die Gesellschaft auch in Zukunft immer wieder nach guten Ideen und Vorschlägen fragen. Der Klimaschutzplan ist ein lernender Prozess.
Der im Koalitionsvertrag vereinbarte Klimaschutzplan 2050 soll im Lichte der Pariser Klimakonferenz die weiteren Schritte und Weichenstellungen auf dem Weg zu einer weitgehenden Treibhausgasneutralität Deutschlands skizzieren. Das Bundesumweltministerium wird die Ergebnisse der Beteiligung auswerten und einen Entwurf für den Plan erarbeiten, der im Sommer vom Kabinett beschlossen werden soll. Anschließend ist eine gemeinsame Antwort der Bundesregierung auf die Vorschläge der Bürgerbeteiligung vorgesehen.
Entwicklung der Maßnahmenvorschläge
Die Vorschläge wurden in zwei Schritten entwickelt. Bei Bürgerkonferenzen in fünf Städten und in einem Online-Dialog erarbeiteten rund 500 Bürger insgesamt 77 Vorschläge. Parallel dazu tagten Bundesländer, Kommunen und Verbände in Fachforen und brachten rund 400 Vorschläge ein. Diese wurden von Wissenschaftlern in Abstimmung mit den Teilnehmern zusammengefasst.
Daraus entstand ein Katalog von 97 Maßnahmenvorschlägen, die wissenschaftlich auf ihre Klimawirkung sowie Kosten und Nutzen untersucht wurden. Alle Beteiligten – Kommunen, Länder, Verbände, Bürger – hatten anschließend die Möglichkeit, die einzelnen Vorschläge zu bewerten und darüber abzustimmen, ob sie die Aufnahme in den Klimaschutzplan der Bundesregierung empfehlen. Delegierte aus allen Gruppen prüften die Vorschläge abschließend gemeinsam. Etwa die Hälfte der Vorschläge wurde von allen beteiligten Gruppen mehrheitlich empfohlen.