Hintergrund und Bedeutung von Stickstoffeinträgen in FFH-Gebieten
Stickstoffeinträge durch Deposition können langfristig zur Versauerung des Bodens beitragen. Dies kann in Fauna-Flora-Habitaten (FFH-Gebieten) die ursprünglichen Standortbedingungen maßgeblich verändern und die Artenvielfalt von Lebensräumen gefährden.
Bei der Zulassung von Anlagen, die dem Bundesimmissionsschutzgesetz unterliegen, ist eine Berücksichtigung naturschutzrechtlicher Belange gemäß der FFH-Richtlinie (Richtlinie 92/43/EWG) in Verbindung mit dem Bundesnaturschutzgesetz erforderlich. Im Rahmen einer FFH-Verträglichkeitsprüfung muss der Planer einer Anlage darlegen, ob eine erhebliche Beeinträchtigung eines FFH-Gebiets durch das Projekt oder durch das Zusammenwirken mit anderen Plänen und Projekten ausgeschlossen werden kann.
Herausforderungen bei der Ermittlung von Stoffeinträgen
Zu einer derartigen Prüfung gehört die Ermittlung von Stickstoff- und Säureeinträgen. Für die Durchführung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung existieren jedoch keine Verfahrensweisen, die mit denen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) vergleichbar sind. Demnach gibt es für die Ermittlung und Bewertung von Stickstoff- und Säureeinträgen in FFH-Gebiete weder ein verbindliches Mess- und Rechenverfahren noch ein verbindliches Beurteilungssystem.
Die "Kommission Reinhaltung der Luft im VDI und DIN" hat einen Bericht veröffentlicht, der den aktuellen Sachstand zur Ermittlung der Deposition mithilfe von Ausbreitungsrechnungen im Rahmen der FFH-Verträglichkeitsprüfung aufzeigt. Dieser Sachstandbericht gibt einen Überblick über die in der Praxis erprobten Vorgehensweisen zur Ermittlung von Stoffeinträgen mittels Ausbreitungsrechnungen.
Bedarf an wissenschaftlichen Grundlagen und Normen
Der Bericht benennt zudem den Bedarf an wissenschaftlichen Grundlagen, Normungsaktivitäten und der Festlegung rechtsverbindlicher Beurteilungswerte, beispielsweise mit vorhabenbezogenen Grenzwerten. Er bezieht sich auf die spezifischen, naturschutzrechtlichen Anforderungen und beschreibt Umfang, Möglichkeiten und Grenzen der in der aktuellen Praxis etablierten Verfahrensweisen zur Immissionsprognose des Stickstoff- und Säureeintrags.
Die beschriebenen Verfahrensweisen basieren auf Erfahrungen aus zahlreichen Zulassungsverfahren der letzten Jahre. Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren stützen sich auf die Ermittlung und Bewertung von Luftqualitätsdaten anhand von DIN-Normen und VDI-Richtlinien sowie Bekanntgabe- und Akkreditierungsverfahren. Dies trägt zur Rechtssicherheit bei, die im Rahmen der Anlagengenehmigung erforderlich ist.