Empfehlungen für eine nachhaltige Zukunft
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat ihren Umweltprüfbericht Deutschland 2023 vorgelegt. Generalsekretär Mathias Cormann übergab das Dokument an Bundesumweltministerin Steffi Lemke. Der Bericht analysiert die Umweltsituation in Deutschland und formuliert Empfehlungen für eine umweltverträglichere Energie-, Verkehrs- und Finanzpolitik. Positive Erwähnung finden Initiativen der Bundesregierung im Bereich des natürlichen Klimaschutzes und der Klimaanpassung.
Wir haben Jahrzehnte auf Kosten unserer Natur gewirtschaftet. Sei es im Energiebereich, im Verkehr oder in der Landwirtschaft. Diese Altlasten kommen uns teuer zu stehen. Das zeigt der OECD-Bericht unmissverständlich. Um die drei Großkrisen unserer Zeit – Klimakrise, Artenaussterben und Verschmutzungskrise – zu bekämpfen, müssen wir Natur-, Ressourcen- und Klimaschutz schneller und stärker zusammenführen. Die Empfehlungen der OECD zeigen dafür Wege auf – unter anderem zum Abbau umweltschädlicher Subventionen.
Der Bericht bestätigt, dass Deutschland mit neuen Initiativen im natürlichen Klimaschutz und der Klimaanpassung auf dem Weg ist, Klima-, Umwelt- und Naturschutz zu verbinden. Insbesondere wird das verabschiedete Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) positiv hervorgehoben. Mit dem ANK stellt die Bundesregierung bis 2026 insgesamt 4 Milliarden Euro bereit, um natürliche Lebensräume wie Moore, Wälder, Wildnis, Auen, Meere und Küsten zu verbessern und deren Resilienz sowie Klimaschutzleistung zu stärken.
Die OECD unterstützt zudem die aktuellen Vorhaben der Bundesregierung zur vorsorgenden Anpassung an die Folgen der Klimakrise. Dazu gehören das Klimaanpassungsgesetz, die Formulierung konkreter, messbarer Anpassungsziele sowie ein neuer Ansatz zur Maßnahmenfinanzierung. Gleichzeitig mahnt der Bericht an, die Weichen für eine nachhaltige Nutzung von Umwelt und Natur zu stellen, umweltschädliche Subventionen zu überprüfen und das Artensterben im Kontext der Energie- und Verkehrswende zu berücksichtigen.
Der OECD-Umweltprüfbericht Deutschland 2023 ist der vierte für Deutschland seit 1992 und enthält insgesamt 28 Empfehlungen zur Umweltpolitik. Diese betreffen unter anderem die Klima-, Energie-, Landwirtschafts-, Verkehrs- und Steuerpolitik sowie den natürlichen Klimaschutz und die Klimaanpassung. Im Bereich des natürlichen Klimaschutzes weist die OECD darauf hin, dass die Finanzierung der ANK-Maßnahmen verstetigt werden muss.
Die Berichte werden im Peer-Review-Format erstellt, bei dem ein Land von Vertretern anderer OECD-Mitgliedsländer geprüft wird. Ziel ist es, die Umweltsituation und die Effektivität der Umweltpolitik aus externer Perspektive zu beleuchten, unabhängige politische Empfehlungen auszusprechen und erfolgreiche umweltpolitische Ansätze international bekannt zu machen. Für Deutschland waren Frankreich und das Vereinigte Königreich die prüfenden Länder.