BMUV stellt Sofortprogramm zur Klimaanpassung vor
Das Bundesumweltministerium (BMUV) hat ein Sofortprogramm zur Klimaanpassung vorgestellt. Ziel ist es, Kommunen bei der Bewältigung der Folgen des Klimawandels zu unterstützen und erste Maßnahmen zügig umzusetzen. Das Programm wurde im Rahmen der Vernetzungskonferenz „Kommunale Klimaanpassung im Dialog“ präsentiert.
Im Mittelpunkt des Sofortprogramms steht die Stärkung der Kommunen durch den Ausbau von Förderprogrammen und den Aufbau von Kompetenzen. Dies umfasst eine passgenaue Beratung vor Ort, die Qualifizierung lokaler Expertinnen und Experten sowie die Sensibilisierung und Aufklärung der Bürgerinnen und Bürger.
Der jüngste Bericht des Weltklimarats beschreibt schonungslos die Auswirkungen der Klimakrise. Die Notwendigkeit zu Anpassung und Vorsorge wird sich künftig mit jedem Zehntelgrad Erderhitzung weiter verschärfen. Klimaschutz ist daher dringend geboten, Klimaanpassung und Risikovorsorge sind zu einer ebenso großen Verantwortung der Politik geworden.Bundesumweltministerin Steffi Lemke
Kommunen sind in besonderem Maße von Extremwetterereignissen wie Hitze, Sturm oder Starkregen betroffen. Viele Städte und Gemeinden haben bereits begonnen, ihre Infrastruktur und Gesellschaft auf die veränderten klimatischen Bedingungen auszurichten. Dabei sind die Herausforderungen regional unterschiedlich: Während einige Kommunen mit Hochwasser kämpfen, sind andere von Wasserknappheit oder Hitzebelastung betroffen. Oft fehlen jedoch finanzielle Mittel, Zeit und spezialisiertes Personal für eine effektive Klimavorsorge und -anpassung.
Drei Säulen des Sofortprogramms
Das BMUV-Sofortprogramm Klimaanpassung basiert auf drei zentralen Säulen:
- Förderung und Kompetenzaufbau: Bisher befristete Modellprojekte werden in eine Standardförderung überführt und ausgebaut.
- Information und Beratung: Umfassende Unterstützung für Kommunen bei der Beratung und dem Aufbau von Kompetenzen vor Ort.
- Vernetzung aller relevanten Akteure: Förderung des Austauschs und der Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen.
Ausgewählte Maßnahmen im Überblick
Das Sofortprogramm beinhaltet konkrete Maßnahmen zur Stärkung der Klimaanpassung in den Kommunen:
- 100 lokale Anpassungsmanagerinnen und -manager: Über das Programm „Maßnahmen zu Anpassung an die Folgen des Klimawandels (DAS)“ können Kommunen Spezialistinnen und Spezialisten einstellen. Diese entwickeln und implementieren nachhaltige Klimaanpassungskonzepte vor Ort.
- Kompetenzausbau in strukturschwachen Regionen: Das Zentrum KlimaAnpassung bietet neue Veranstaltungsformate wie Klimawerkstätten an. Diese richten sich an regionale Multiplikatorinnen und Akteure, insbesondere in strukturschwachen und klimasensiblen Gebieten.
- Mentoring-Programm für Klimaanpassungsmanagerinnen und -manager: Erfahrene Mentorinnen und Mentoren geben praxisnahes Wissen an Neueinsteigerinnen und Neueinsteiger in der kommunalen Klimaanpassung weiter.
- Schutz von Risikogruppen in sozialen Einrichtungen: Das Förderprogramm „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ wird entfristet und als Regelprogramm des BMUV fortgeführt, um Krankenhäuser, Kindergärten und Pflegestationen zu unterstützen.
- Hitzeaktionspläne: Das Zentrum KlimaAnpassung erweitert sein Angebot um ein Beratungsprogramm zur Entwicklung und Umsetzung von Hitzeaktionsplänen in Kommunen.
- Klimaanpassungs-Kommunikation für Bürgerinnen und Bürger: Das BMUV informiert zielgruppenspezifisch über individuelle Risikovorsorge. Dies umfasst Hinweise zum Hitzeschutz für ältere Menschen, zur Dehydrationsprävention in Schulen und Kitas sowie zur Gebäudesicherung gegen Starkregen, Elementarschadenversicherungen und die Vorteile von Entsiegelung und Begrünung für Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer.
Über das Sofortprogramm hinaus treibt das BMUV weitere Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag voran, darunter ein Klimaanpassungsgesetz und eine vorsorgende Anpassungsstrategie. Eine eigene Unterabteilung Klimaanpassung im BMUV soll dem Thema die notwendige Aufmerksamkeit verschaffen und Synergien mit anderen Programmen wie dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz und der Nationalen Wasserstrategie nutzen.
Die erste Vernetzungskonferenz „Kommunale Klimaanpassung im Dialog“, veranstaltet vom Zentrum KlimaAnpassung im Auftrag des BMUV, fand am 24. und 25. März 2022 statt. Dort diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Bund, Ländern und Kommunen über aktuelle Fragen der Klimaanpassung sowie die Herausforderungen und Bedarfe der Kommunen. Der zweite Konferenztag diente dem Austausch zwischen kommunalen Vertreterinnen und Klimaanpassungsmanagerinnen und -managern.