Hintergrund und Bedeutung des Insektenschutzes
Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat Vorschläge für ein Aktionsprogramm zum Insektenschutz präsentiert. Diese Vorschläge, die im Koalitionsvertrag vereinbart wurden, konzentrieren sich auf eine Neuausrichtung des Fördersystems für die Landwirtschaft und einen veränderten Umgang mit Pestiziden. Nach einer Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung soll ein überarbeiteter Vorschlag innerhalb der Bundesregierung abgestimmt und dem Kabinett vorgelegt werden.
Das Ministerium betont die Bedeutung des Insektenschutzes. Insekten sind für die Natur, die Vogelwelt und die Landwirtschaft von zentraler Bedeutung. Um das Insektensterben aufzuhalten, sind nach Ansicht des Ministeriums mehr Lebensräume für Insekten, eine Reduzierung des Pestizideinsatzes und eine angepasste Agrarförderung erforderlich. Die laufende Reform der EU-Agrarförderung (Gemeinsame Agrarpolitik – GAP) wird hierbei als Chance gesehen.
Das Insektensterben zu stoppen, ist eine zentrale politische Aufgabe unserer Zeit. Wenn wir dem Insektensterben nicht bald Einhalt gebieten, gefährden wir nicht nur unsere Vogelwelt und die Natur insgesamt, sondern auch unsere Landwirtschaft und andere Wirtschaftszweige. Wir sind auf die Leistungen der Insekten angewiesen. Um das Insektensterben aufzuhalten, brauchen wir mehr Lebensraum für Insekten, weniger Pestizide und eine klügere Agrarförderung. Das heißt: Wir sollten eine Landwirtschaft fördern, die den Insekten nicht schadet, sondern ihr Überleben ermöglicht.
Umgang mit Pestiziden und Schutzmaßnahmen
Ein weiterer Schwerpunkt der Vorschläge liegt auf einer grundlegenden Änderung im Umgang mit Pestiziden. Der Einsatz von Pestiziden soll deutlich verringert werden. Pflanzenschutzmittel wie Glyphosat gelten als Gefahr für die biologische Vielfalt. Die Bundesregierung hatte sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, den Glyphosateinsatz grundsätzlich zu beenden. Das Bundesumweltministerium strebt an, den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln generell umwelt- und naturverträglicher zu gestalten. Der Insektenschutz soll im Zulassungsverfahren und in der Zulassungspraxis von Pflanzenschutzmitteln gestärkt werden.
Wenn wir Insektenschutz ernst meinen, müssen wir den Einsatz von Pestiziden aller Art deutlich verringern.
Zukünftige Zulassungen sollen an die Existenz von Schutzflächen für Biodiversität gekoppelt werden. In ökologisch besonders schutzbedürftigen Bereichen sind Anwendungsverbote vorgesehen. Weitere Vorschläge umfassen Gesetzesänderungen zum Schutz von Gewässerrandstreifen, die Unterschutzstellung von Biotopen wie artenreichem Grünland sowie Regelungen zur Eindämmung der Lichtverschmutzung.
Beteiligung und Zeitplan
Die Maßnahmenvorschläge des Bundesumweltministeriums werden auf dem 9. Nationalen Forum zur biologischen Vielfalt mit relevanten Akteuren diskutiert. Parallel dazu startet ein vierwöchiger Online-Dialog, um Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, die Vorschläge zu kommentieren und eigene Ideen einzubringen. Die Ergebnisse aus dem Online-Dialog und den Diskussionsveranstaltungen sollen in den Entwurf des Gesamtprogramms einfließen. Die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung ist vorgesehen, und die Verabschiedung des „Aktionsprogramms Insektenschutz“ im Kabinett ist für den Frühsommer 2019 geplant.
Es ist mir wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit zu bieten, meine Vorschläge zu kommentieren und ihre eigenen Ideen einzubringen. Ein wirksamer Schutz der Insekten und ihrer Vielfalt kann nur als gemeinsame Kraftanstrengung gelingen. Deshalb hoffe ich, dass sich möglichst viele Menschen an unserem Online-Dialog beteiligen.