Details zu den Regelungen und Auflagen
Anfang April wurde unter Einbeziehung des Robert Koch-Instituts ein Rahmen für die Einreise von jeweils 40.000 Saisonarbeitskräften in den Monaten April und Mai geschaffen. Diese Regelung beinhaltete strenge Infektionsschutzauflagen. Dazu gehören ein Gesundheitscheck am Flughafen nach der Landung, die Übermittlung der Ergebnisse an das zuständige Gesundheitsamt, eine 14-tägige Quarantäne nach Ankunft, strikte Abstands- und Hygienevorschriften in den Betrieben, eine geringere Belegung der Unterkünfte sowie das Arbeiten in kleinen, gleichbleibenden Gruppen.
Da Landwirte weiterhin auf die Unterstützung ausländischer Fachkräfte für Ernte- und Pflanzarbeiten angewiesen sind, wurde die ursprünglich Ende Mai auslaufende Regelung verlängert. Die Auflagen für den Gesundheits-, Arbeits- und Infektionsschutz bleiben bestehen. Das Kontingent von insgesamt 80.000 Arbeitskräften wird beibehalten, wobei bisher rund 33.000 Saisonarbeitskräfte eingereist sind.
Ausblick und politische Einschätzung der Minister
Zum Stichtag 15. Juni ist eine Neubewertung der Reisebestimmungen durch die Bundesregierung vorgesehen, die sich am aktuellen Infektionsgeschehen orientieren wird. Eine mögliche Anschlusslösung für die Zeit nach Mitte Juni soll sich an diesem Grenzregime ausrichten.
Unsere Landwirte brauchen auch nach Mai bis zum 15. Juni Planungssicherheit, ob sie zusätzliche Saisonarbeitskräfte beschäftigen können. Das werden wir ermöglichen ohne den Gesundheits- und Infektionsschutz aus den Augen zu verlieren. Erntesicherung und Schutz aller Beteiligten ist im Sinne aller. Ab 15. Juni wird eine neue Lagebeurteilung vorliegen. Horst Seehofer und mir war wichtig, sie bis dorthin nicht in der Luft hängen zu lassen.
Bundesinnenminister Horst Seehofer ergänzte:
Wirtschaften in Zeiten der Pandemie muss möglich sein. Die Landwirtschaft hat gezeigt, wie man verantwortungsvoll in diesen Zeiten damit umgeht. Verstöße hat es in der Landwirtschaft nicht mehr gegeben als in der Fußballbundesliga auch. Schwarze Schafe dürfen nicht alle anderen, die sich ordentlich verhalten, in Mithaftung nehmen.