Gespräche über Saisonarbeitskräfte und Corona-Maßnahmen
Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, traf sich mit der rumänischen Arbeitsministerin Violeta Alexandru. Im Fokus des Gesprächs standen die aktuelle Corona-Situation in Europa sowie die Lage der Saisonarbeitskräfte in Deutschland.
Beide Ministerinnen hoben die Bedeutung der Arbeitnehmerfreizügigkeit in Europa hervor. Sie betonten, dass viele rumänische Saisonarbeitskräfte langjährige Beziehungen zu ihren Arbeitgebern in Deutschland pflegen. Diese Fachkräfte sind für die Pflanz- und Erntearbeiten in der deutschen Landwirtschaft unverzichtbar, während der Verdienst in Deutschland für viele Rumänen attraktiv ist.
Bundesministerin Klöckner erläuterte die bestehenden Regelungen für Saisonarbeitskräfte in Deutschland. Diese umfassen einen Mindestlohn, oft ergänzt durch Leistungszulagen, sowie einen notwendigen Arbeitsvertrag. Zudem sind Höchstgrenzen für die Anrechnung von Kosten für Unterkunft und Verpflegung festgelegt. Saisonarbeitskräfte sind unfallversichert, und für diejenigen ohne Krankenversicherung in Rumänien besteht die Möglichkeit einer Gruppen-Krankenversicherung.
Anfang April hatte das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) gemeinsam mit dem Bundesinnenministerium und dem Robert Koch-Institut ein Konzept zur Einreise ausländischer Saisonarbeitskräfte vorgelegt. Dieses Konzept sieht die Einreise ausschließlich auf dem Luftweg unter strengen Infektionsschutzauflagen vor. Für April und Mai wurde ein Kontingent festgelegt, das bisher nicht ausgeschöpft wurde.
Klöckner dankte Ministerin Alexandru für die Kooperation Rumäniens, die die Ausreise rumänischer Staatsbürger nach Deutschland weiterhin ermöglicht. Ministerin Alexandru bestätigte, dass viele ihrer Landsleute gerne in Deutschland arbeiten und begrüßte die Unterstützung Deutschlands für rumänische Saisonarbeitskräfte, beispielsweise bei Betriebsschließungen oder Krankheit.
Regelmäßige Kontrollen der Arbeits- und Lebensbedingungen wurden als unabdingbar bezeichnet. Bundesministerin Klöckner betonte die Einhaltung der hohen Standards im Arbeits- und Gesundheitsschutz. Die Kontrolle, die in der Zuständigkeit der Länder liegt, wurde bei der jüngsten Agrarministerkonferenz von ihr nochmals angemahnt. Dies diene dem Schutz aller, die sich in der Corona-Pandemie umsichtig verhalten.
Bis Ende Mai erwartet das Bundeslandwirtschaftsministerium Berichte der Bundesländer über den Stand der Kontrollen und die Einhaltung der Vorschriften. Klöckner versicherte, dass die Mehrheit der landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland die Arbeit ihrer rumänischen Mitarbeiter schätze. Sie hob hervor, dass Deutschland hohe soziale Standards und Anforderungen an den Arbeitsschutz stelle, unabhängig von der Herkunft der Arbeitskräfte. Dies sei besonders während der Pandemie wichtig für die Gesundheit der Bevölkerung und zur Unterstützung der Landwirtschaft, die die Lebensmittelversorgung sichert.
Ein weiteres Thema war die Rückreise der Saisonarbeitskräfte. In der Vergangenheit gab es Schwierigkeiten bei der Genehmigung von Rückflügen und deren Landung in Rumänien. Diesem Problem soll nachgegangen werden.
Im Anschluss an das Gespräch besuchten Ministerin Alexandru und der Parlamentarische Staatssekretär Uwe Feiler landwirtschaftliche Betriebe in Brandenburg. Dort führten sie Gespräche mit Betriebsinhabern und rumänischen Saisonarbeitskräften über Arbeitsabläufe und -bedingungen. Rund zwei Drittel der ausländischen Erntehelfer in Deutschland stammen aus Rumänien.
Das vom BMEL und dem Bundesinnenministerium in Zusammenarbeit mit dem Robert Koch-Institut erarbeitete Konzept zur Einreise ausländischer Saisonarbeitskräfte sieht vor:
- Im April und Mai dürfen insgesamt 80.000 Erntehelfer ausschließlich auf dem Luftweg nach Deutschland einreisen.
- Nach einem Gesundheitscheck ist für 14 Tage eine faktische Quarantäne einzuhalten, bei der das Betriebsgelände nicht verlassen werden darf.
- Am Arbeitsplatz und in den Unterkünften sind strengste Abstands- und Hygienevorschriften zu beachten.