Maßnahmen und Förderung zur Klimaanpassung in Deutschland
Das Bundesumweltministerium fördert erstmals soziale Einrichtungen mit bis zu 150 Millionen Euro, um deren spezifische Herausforderungen bei der Klimaanpassung zu adressieren. Insgesamt plant die Bundesregierung über 180 weitere Maßnahmen, um Deutschland widerstandsfähiger gegen Klimafolgen zu machen. Dazu gehören Risiken durch Hoch- und Niedrigwasser, gestörte Infrastrukturen, Beeinträchtigungen der Landwirtschaft, Gesundheitsgefahren, Sicherheitsrisiken in der Wirtschaft sowie Herausforderungen im Bevölkerungsschutz.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze betont die Notwendigkeit einer vorausschauenden Planung:
Der Klimawandel ist in Deutschland angekommen. Das spüren vor allem jene Kommunen, die im Sommer mit Hitze und Wasserknappheit zu kämpfen haben. Damit uns der Umgang mit den Folgen des Klimawandels in Zukunft besser gelingt, brauchen wir gute Planung und Vorsorge mit Weitsicht. Dafür wollen wir eine belastbare bundesweite Datenbasis schaffen und die Finanzierung der Klimaanpassung in Deutschland strategisch ausrichten. Ich will, dass wir den Schwachen in unserer Gesellschaft besser helfen. Oft fehlen Alten- und Pflegeheimen, Kindertagesstätten oder Krankenhäusern die Mittel, um ausreichend vorzusorgen. Ich werde daher erstmals ein Förderprogramm für die Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen auflegen. Wir wollen mit der Förderung gezielt all jene unterstützen, die in der Corona-Pandemie Großes für die Gesellschaft leisten.
Dirk Messner, Präsident des Umweltbundesamts, hebt die Bedeutung nachhaltiger Lösungen hervor:
Weil Klimafolgen auch bei uns immer öfter zu Katastrophen werden, steigt die Aufmerksamkeit und der Ruf nach wirksamen Lösungen. Die Renaturierung von Feuchtgebieten und Flussläufen, mehr Raum für Natur in den Städten, bodenschonende Verfahren in der Landwirtschaft – das alles sind Beispiele dafür, wie Anpassung ökologischen, ökonomischen sowie sozialen und kulturellen Nutzen entfaltet. Es geht nicht nur um Anpassung an die Folgen an die Erderhitzung, sondern um eine nachhaltige Gesellschaft an sich. Denn nur wenn es in der nächsten Dekade gelingt, Klimavorsorge noch konsequenter an Nachhaltigkeitszielen auszurichten, werden wir mit den Folgen der Erdüberhitzung leben können.
Fortschrittsbericht und Aktionsplan zur Klimaanpassung
Der Fortschrittsbericht 2020 resümiert die Klimaanpassungsmaßnahmen der Bundesregierung der letzten fünf Jahre. Er bietet einen Überblick über den aktuellen Stand von Wissen, Strukturen und Handlungsansätzen. Der darin enthaltene „Aktionsplan Anpassung III“ skizziert über 180 laufende und neue Maßnahmen aller Bundesressorts.
Zukünftige Arbeiten umfassen die Entwicklung konkreter Zielsetzungen für ein klimaresilientes Deutschland in verschiedenen Handlungsfeldern, eine verbesserte Analyse der Wirksamkeit von Maßnahmen sowie eine Kosten-Nutzen-Bewertung von Klimawandelschäden und Anpassungsausgaben des Bundes.
Datenbasis und Finanzierung der Klimaanpassung
Zur Optimierung der Klimaanpassung sollen künftig alle Daten zu Schäden und Schadenskosten systematisch in einem bundesweiten Klimaschadenskataster gebündelt werden. Dies soll die Daten für kurz- und langfristige Planungen verfügbar machen. Parallel dazu evaluiert die Bundesregierung die bisherigen Ausgaben für die Klimaanpassung und den zukünftigen Mittelbedarf.
Förderprogramm für soziale Einrichtungen
Ein neues Förderprogramm „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ soll noch im Oktober 2020 starten. Es richtet sich an Kommunen, gemeinnützige Organisationen und Unternehmen im Gesundheits- und Sozialwesen. Diese erhalten gezielte Unterstützung für:
- Bauliche Veränderungen wie Dach- und Fassadenbegrünung
- Den Aufbau schattenspendender Pavillons und Sonnensegeln
- Die Anschaffung von Trinkwasserspendern
Soziale Einrichtungen erhalten individuelle Beratung und die Möglichkeit, passgenaue Klimaanpassungskonzepte zu entwickeln. Aus- und Weiterbildungsprogramme sowie Informationskampagnen sollen Beschäftigte, Betreute und deren Angehörige für die Folgen des Klimawandels sensibilisieren. Anträge von finanzschwachen Kommunen und gemeinnützigen Vereinigungen, die bis zum 30. Juni 2021 eingehen, können in bestimmten Fällen bis zu 100 Prozent gefördert werden.
Strategischer Rahmen der Deutschen Anpassungsstrategie
Die Bundesregierung hat 2008 mit der Deutschen Anpassungsstrategie (DAS) den strategischen Rahmen geschaffen, um die Gesellschaft in Deutschland langfristig und sozialverträglich gegen die Folgen des Klimawandels zu wappnen. Im Rahmen der DAS arbeiten alle Bundesressorts unter Federführung des Bundesumweltministeriums sowie 28 Bundesoberbehörden unter Leitung des Umweltbundesamts in einem übergreifenden Netzwerk zusammen. Nach dem ersten Fortschrittsbericht von 2015 zieht die Bundesregierung erneut nach fünf Jahren Bilanz und legt die inhaltlichen und strategischen Leitlinien sowie politischen Schwerpunkte für die Zukunft fest.