Kommunale Investitionen reichen laut Untersuchung nicht zur Straßensanierung aus
Eine aktuelle Untersuchung des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) zeigt erhebliche Defizite im kommunalen Straßennetz Brandenburgs. Nach Angaben der Studie weist rund ein Drittel der Gemeindestraßen deutliche Mängel auf. Nur 36 Prozent der Straßen erfüllen demnach die gesetzlichen Standards.
Die Untersuchung „Bestand und Zustand des gemeindlichen Straßennetzes in Brandenburg: Mittel- und langfristige Investitionsbedarfe“ wurde im Auftrag des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg erstellt.
Milliardenbedarf für Investitionen
Das Difu errechnet für das gesamte kommunale Straßennetz einen jährlichen Instandhaltungsbedarf von rund 310 Millionen Euro. Der Investitionsbedarf summiert sich laut Hochrechnung auf etwa 2,77 Milliarden Euro.
Zum gemeindlichen Straßennetz in Brandenburg zählen nach Angaben der Studie rund 26.200 Kilometer Straßen. Hinzu kommen mehr als 9.600 Kilometer land- und forstwirtschaftliche Wege sowie straßenunabhängige Geh- und Radwege.
„Mit 26.200 Straßen-Kilometern ist das Gemeindestraßennetz zudem weitaus umfangreicher, als bisher angenommen“, erklärt Dr. Henrik Scheller, Teamleiter Wirtschaft und Finanzen des Difu.
Investitionen reichen laut Studie nicht aus
Im Jahr 2017 wurden den Angaben zufolge rund 52 Millionen Euro für Instandhaltung sowie etwa 150 Millionen Euro für Investitionen aufgewendet. Über Straßenbau- und Erschließungsbeiträge konnten davon lediglich rund 26 beziehungsweise 14 Millionen Euro finanziert werden.
„Das gemeindliche Straßennetz wird auf Verschleiß gefahren. Die Finanzbedarfe für notwendige Investitionen liegen deutlich über den getätigten Investitionen“, sagt Jann Jakobs, Präsident des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg.
Der Verband fordert ein landesweites Gesamtkonzept zur langfristigen Finanzierung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur.
Bedarf könnte noch höher ausfallen
Nach Einschätzung der Studienautoren handelt es sich bei den ermittelten Zahlen um eine konservative Hochrechnung. Würden die von den Kommunen angegebenen Kostensätze vollständig berücksichtigt, könnte der jährliche Instandhaltungsbedarf sogar bei rund 439 Millionen Euro liegen.
Auch beim Investitionsbedarf sehen die Autoren weiteres Steigerungspotenzial. Mit den bislang kalkulierten Mitteln könne nur ein Teil der als mangelhaft eingestuften Straßenabschnitte erneuert werden.
Allein für die Landeshauptstadt Potsdam schätzt die Studie den Instandsetzungsbedarf auf rund 122 Millionen Euro.
Für den Garten- und Landschaftsbau bleibt die Entwicklung der kommunalen Infrastruktur relevant, da Sanierungen von Straßen, Geh- und Radwegen häufig mit Maßnahmen im öffentlichen Freiraum verbunden sind.