Herausforderungen und Lösungsansätze für urbane Zentren
Die zunehmende Verlagerung des Handels ins Internet stellt eine Herausforderung für die Attraktivität von Innenstädten und Ortskernen dar. Experten prognostizieren eine weitere Zunahme von Betriebsschließungen und Leerständen im Einzelhandel, was die Lebensqualität in urbanen Zentren mindern könnte. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, ist es notwendig, Innenstädte als Orte der Nutzungsvielfalt, Kommunikation und Lebensqualität zu erhalten und zu stärken.
Gleichzeitig müssen Innenstädte und Ortskerne an die Erfordernisse von Nachhaltigkeit und Klimaschutz angepasst werden. Dies beinhaltet die Integration von mehr Grünflächen und Wasserelementen sowie die Reduzierung von versiegelten Flächen, um ein besseres Mikroklima und eine höhere Lebensqualität zu schaffen. Innenstädte sind identitätsstiftend und wichtige Begegnungsorte. Daher sind kreative Konzepte erforderlich, die gemeinsam mit allen Akteuren und der Bürgerschaft entwickelt werden. Bund und Länder sind aufgerufen, die Kommunen bei dieser Aufgabe finanziell zu unterstützen.
„Die Auswirkungen der Corona-Pandemie und der dadurch bedingte weiter zunehmende Online-Handel gefährden unsere Innenstädte und Ortskerne. Vielerorts ist mit einer weiteren Zunahme von Betriebsschließungen und Leerständen zu rechnen. Experten rechnen aktuell allein mit der Schließung von bis zu 50.000 weiteren Einzelhandelsstandorten. Dies hat massive Auswirkungen auf die Innenstädte, die weiter an Attraktivität verlieren werden. Wenn wir nicht aufpassen, werden wir unsere Kommunen nach der Pandemie nicht mehr wiedererkennen. Wir müssen gegensteuern. Ziel muss es sein, Innenstädte als Orte der Nutzungsvielfalt, Kommunikation und Lebensqualität zu erhalten und zu stärken. Darüber hinaus muss es gelingen, unsere Innenstädte und Ortskerne an den Erfordernissen von Nachhaltigkeit und Klimaschutz auszurichten und umzubauen. Mehr Grün, mehr Wasser, weniger Asphalt und Beton müssen für ein besseres Mikroklima und mehr Lebensqualität sorgen. Innenstädte sind die Visitenkarte einer Stadt oder Gemeinde. Sie sind für die Menschen Identifikationsfaktor und Heimat sowie gleichzeitig wichtige Orte der Begegnung. Daher ist es erforderlich, gemeinsam mit allen Innenstadtakteuren und der Bürgerschaft kreative Innenstadtkonzepte zu entwickeln. Bund und Länder sind hier gefordert, die Kommunen bei dieser Mammutaufgabe auch finanziell zu unterstützen.“
Fünf-Punkte-Plan zur Stärkung der Innenstädte
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat einen Fünf-Punkte-Plan vorgelegt, um die Innenstädte zu revitalisieren:
1. Erlebnisraum Innenstadt – Vielfältige Nutzungen, nachhaltige Stadt
Zukünftig sollen Innenstädte über den Handel und die Gastronomie hinaus vielfältige Nutzungen integrieren. Dazu gehören urbane Produktion und Handwerk, Freizeit- und Kulturangebote, neue Arbeitsformen wie Co-Working sowie Bildungsangebote und innerstädtische Wohnformen. Eine solche Nutzungsmischung soll die Vitalität der Innenstädte auch nach Geschäftsschluss sichern. Die Ausrichtung an Nachhaltigkeit und Klimaschutz durch mehr Grün, Wasser und weniger Flächenversiegelung ist dabei entscheidend für ein besseres Mikroklima und höhere Lebensqualität.
2. Innenstadtfonds auflegen – Kommunale Handlungsoptionen stärken
Zur Bewältigung der Herausforderungen wird ein unbürokratischer „Innenstadtfonds“ des Bundes vorgeschlagen, der mit mehreren Milliarden Euro ausgestattet werden soll. Dieser Fonds könnte zusätzlich durch eine Abgabe für große Online-Händler finanziert werden. Kommunen sollen einen besseren Zugriff auf Schlüsselimmobilien erhalten, um neue Nutzungskonzepte umsetzen zu können. Der Fonds soll auch die Erarbeitung von Innenstadtkonzepten, die Analyse von Leerständen und den Austausch zwischen Kommunen und Akteuren unterstützen. Eine Stärkung des kommunalen Vorkaufsrechts durch Preislimitierung im Rahmen des Baulandmobilisierungsgesetzes wird ebenfalls angestrebt.
3. Städtebaufördermittel aufstocken
Eine ganzheitliche Stadtentwicklung erfordert die Berücksichtigung von Digitalisierung, Verkehr, Sicherheit, Sauberkeit und Klimaanpassung. Für den Klimaschutz sind mehr Grün- und Wasserflächen in den Innenstädten notwendig. Um diese kommunalen Herausforderungen zu bewältigen, ist eine nachhaltige finanzielle Unterstützung von Bund und Ländern unerlässlich. Neben dem Innenstadtfonds wird eine Erhöhung der Städtebaufördermittel des Bundes von 790 Millionen Euro auf 1,5 Milliarden Euro pro Jahr gefordert, ergänzt durch eine Ko-Finanzierung der Länder und gegebenenfalls die Ersetzung kommunaler Eigenanteile. Die Mittel sollen den Kommunen in einfachen Förderverfahren und mit mehr Gestaltungsfreiheit zukommen.
4. Ungleichbehandlung zwischen stationärem Handel und Onlinehandel beenden
Die bestehende Ungleichbehandlung zwischen stationärem und Online-Handel soll beendet werden. Dies betrifft insbesondere die Regelungen zu Ladenöffnungszeiten. Während der Online-Handel uneingeschränkt agieren kann, ist der stationäre Handel an strenge Vorgaben gebunden. Kommunen sollen in Abstimmung mit dem örtlichen Handel und unter Beachtung der Sonntagsruhe die Ladenöffnungszeiten flexibel festlegen können. Weitere Anreize wie steuerliche Erleichterungen für den Umbau von Einzelhandelsimmobilien und die Einführung einer Abgabe für große Online-Händler sollen geprüft werden. Eine solche Abgabe soll direkt den Kommunen für Maßnahmen zur Stärkung ihrer Zentren und Infrastruktur zugutekommen und kleine, inhabergeführte Einzelhändler mit Online-Angeboten nicht belasten. Initiativen auf Bundesebene zur Einführung einer solchen Abgabe sollen zügig umgesetzt werden.
5. Baukultur stärken – Lebensqualität erhöhen
Die Attraktivität von Innenstädten und Ortskernen wird maßgeblich durch eine qualitätsvolle Planungs- und Baukultur beeinflusst. Eine gute Baukultur schafft Mehrwert für Bewohner und fördert die örtliche Wirtschaft, den Handel sowie den Tourismus. Der Erhalt und die Schaffung einer guten Baukultur sind eine Gemeinschaftsaufgabe von Kommunen, örtlicher Wirtschaft, Handel, Architekten und Immobilienwirtschaft.