Startschuss für die Renaturierung von Bundeswasserstraßen
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt haben am 23. September 2015 das Bundesprogramm „Blaues Band“ ins Leben gerufen. Bei einer gemeinsamen Fahrt auf der Spree wurden die geplanten Renaturierungsmaßnahmen an Bundeswasserstraßen vorgestellt.
Die beiden Ministerien verfolgen das Ziel, ein bundesweites Biotopverbundsystem im Netz der Fließgewässer zu etablieren. Das Programm konzentriert sich auf Nebenwasserstraßen, die nicht mehr für die Schifffahrt genutzt werden. Diese sollen neuen gesellschaftlichen Aufgaben zugeführt werden, insbesondere in den Bereichen Naturschutz, Hochwasservorsorge, Freizeit und Erholung.
Mit dem Bundesprogramm 'Blaues Band' haben wir die Chance, die nicht mehr für die Schifffahrt gebrauchten Nebenwasserstraßen einer neuen gesellschaftlichen Aufgabe zuzuführen. Damit setzen wir neue Akzente in Richtung Naturschutz, Hochwasservorsorge, Freizeit und Erholung.
Deutschland hat eine einmalige Wasserlandschaft. Diesen Naturschatz wollen wir erhalten. Deshalb bringen wir das Bundesprogramm 'Blaues Band' auf den Weg. Wir wollen Flüsse, Kanäle, Auen und Küstengewässer zu einem bundesweiten Biotopsystem verbinden.
Ein rund 2800 Kilometer langes Nebennetz von Wasserstraßen wird kaum noch für den Gütertransport benötigt. Diese Wasserstraßen weisen oft naturnahe Gewässerstrukturen und ein hohes ökologisches Entwicklungspotenzial auf. Hier setzt das im Koalitionsvertrag vereinbarte Bundesprogramm „Blaues Band“ an.
Das Programm sieht die Renaturierung von Fließgewässern und Auen vor, die ein bundesweit verbindendes „Blaues Band“ bilden können. Die Wasserstraßen befinden sich vorrangig im Eigentum des Bundes. Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes soll mit Renaturierungsmaßnahmen an geeigneten Wasserstraßen beauftragt werden und erhält damit eine zusätzliche Aufgabe.
Hintergrund und Umsetzung des Programms
Das Bundesprogramm „Blaues Band“ wird derzeit von einer interministeriellen Arbeitsgruppe des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erarbeitet. Es soll einen Handlungsrahmen für die kommenden Jahre und Jahrzehnte bieten.
Im Rahmen des Programms werden die für den nationalen Biotopverbund relevanten Flussabschnitte konkretisiert und priorisiert. Für die Übertragung zusätzlicher Aufgaben an die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung sind neue gesetzliche Grundlagen sowie die Zuweisung der erforderlichen Personalressourcen und Finanzmittel notwendig. Eine Beschlussfassung des Bundeskabinetts zum Bundesprogramm „Blaues Band“ ist für Ende 2016 vorgesehen.
Im Haushalt des BMUB sind im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms bereits fünf Millionen Euro für Maßnahmen des Bundesprogramms in den Jahren 2016 bis 2018 eingeplant.