Stärkung der grenzüberschreitenden Hochwasserprävention
Der grenzüberschreitende Hochwasserschutz besitzt für Bayern eine hohe Relevanz. Dies unterstrich der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber in Linz.
Über Landesgrenzen hinweg ist der Schutz vor Hochwasser eine gemeinschaftliche Aufgabe. Die Voraussetzung ist ein intensiver Dialog zwischen Ober- und Unterliegern - und das nicht nur im Katastrophenfall. Die Zusammenarbeit zwischen Bayern und Oberösterreich ist hierfür ein Vorbild und soll in Zukunft noch ausgebaut werden.
Im Rahmen einer grenzüberschreitenden Hochwasserkonferenz unterzeichneten Bayern und Oberösterreich eine entsprechende Erklärung. Diese sieht unter anderem eine gemeinsame Studie zu Retentionsräumen entlang von Donau, Inn und Salzach vor.
Zudem sollen unter dem Dach des Regensburger Vertrages Expertengruppen etabliert werden. Diese Gruppen sollen Lösungen für grenzüberschreitende Hochwasserschutzmaßnahmen sowie für Herausforderungen im Hochwasserfall erarbeiten. Der Regensburger Vertrag wurde 1987 zwischen der Europäischen Gemeinschaft, der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich geschlossen.
Ziel des Vertrages ist eine enge grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich der Wasserwirtschaft. Dadurch sollen der Gewässerschutz, die Gewässergüte und die Abflussverhältnisse an den Grenzflüssen Donau, Inn und Salzach verbessert werden.
Österreich ist einer der wichtigsten Partner beim Hochwasserschutz. Mit der heutigen Vereinbarung sind wir auf einem guten Weg für einen besseren Schutz der Menschen auf beiden Seiten der Landesgrenze.
Eine weitere Hochwasserkonferenz in München wird die Kooperation mit den Bundesländern Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg und Tirol vertiefen.