Herausforderungen und Potenziale des LIFE-Programms
Die aktuelle EU-Agrarpolitik (GAP) mit ihren pauschalen Flächensubventionen wird als kontraproduktiv zu den Zielen des LIFE-Programms angesehen. Die Finanzierung des Natur- und Umweltschutzes auf EU-Ebene erfordert laut NABU weitere Anstrengungen nach der Europawahl.
Die harten Bretter in der Natur- und Umweltschutzfinanzierung müssen nach der Europawahl auf EU-Ebene noch gebohrt werden. Deshalb ist die Wahl am 26. Mai richtungsweisend und braucht eine hohe Beteiligung und viele Stimmen für den Naturschutz. Das erfolgreiche Volksbegehren in Bayern hat gezeigt, dass die Wählerinnen und Wähler endlich Fortschritte sehen wollen. Es wird Zeit, dass dies auch in Brüssel und Straßburg gehört wird.
Dies betont NABU-Präsident Olaf Tschimpke. Das LIFE-Programm hat sich in der Vergangenheit als wirksam erwiesen. Bedrohte Vogelarten wie der Azorengimpel oder der Spanische Kaiseradler konnten durch LIFE-finanzierte Projekte vor dem Aussterben bewahrt werden. Seit seiner Einrichtung wurden über fünf Millionen Hektar Land renaturiert, wobei das Programm lediglich 0,3 Prozent des EU-Budgets beansprucht.
Bedeutung für Deutschland und zukünftige Ausrichtung des Umweltschutzes
Neben der Biodiversität profitiert auch der Klimaschutz von LIFE-Förderprojekten. Seit 1992 wurden in Deutschland fast 500 Projekte unterstützt, darunter Maßnahmen zum Schutz der Gelbbauchunke, die der NABU Niedersachsen seit 2018 durchführt. Die Erfolgsgeschichte des LIFE-Programms verdeutlicht das Potenzial der EU-Naturschutzpolitik, zeigt aber auch die Problematik der Mittelverwendung im EU-Budget, insbesondere im Hinblick auf die Direktzahlungen der GAP.
Nach der Europawahl stehen wichtige Entscheidungen zur Agrarpolitik an, die auch die zukünftige Finanzierung des Naturschutzes betreffen. André Prescher, NABU-Experte für EU-Haushalts- und Agrarpolitik, äußert sich dazu:
Nötig wären etwa 15 Milliarden Euro pro Jahr. Ein Umweltprogramm wie LIFE wird dies nicht allein stemmen können. Umso wichtiger ist eine Ausrichtung der gegenwärtig laufenden Reform der EU-Agrarpolitik auf die Honorierung von Landwirten, die über den gesetzlichen Standard hinaus etwas für den Schutz von Lebensräumen und Arten leisten. Das wäre der richtige Schritt zur Rettung unserer Artenvielfalt.