Osmo erfolgreich gegen Ideenklau

”Wir konnten in einem außergerichtlichen Verfahren erreichen, dass neue Produkte aus unserem Hause, die von einem anderen Unternehmen als Gegenstände einer eigenen europäischen Geschmacksmusteranmeldung eingesetzt wurden, aus dem Register wieder gelöscht wurden.” Die streitgegenständlichen Muster sind ab sofort für Osmo geschützt und im Gartenkatalog 2011 zu finden.

Zur Definition von Geschmacksmustern

Laut der Online-Enzyklopädie Wikipedia ist ein Geschmacksmuster ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform wie Design, Farbe oder Form verleiht. Solche Gestaltungen sind vom Patent- und Gebrauchsmusterschutz ausgenommen, können aber nach dem Geschmacksmustergesetz durch die Eintragung in das Geschmacksmusterregister ebenfalls gegen Nachahmung geschützt werden.