Einigung auf zukunftsfähige Agrarpolitik
Die von der Bundesregierung initiierte "Zukunftskommission Landwirtschaft" hat sich einstimmig auf eine gemeinsame Position verständigt. Diese Ergebnisse werden am 6. Juli der Bundeskanzlerin übergeben und der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Kommission setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Sektoren zusammen, darunter Landwirtschaft, Umwelt, Wirtschaft, Verbraucherschutz, Tierschutz und Wissenschaft.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze hob die Bedeutung dieser Einigung hervor. Sie betonte, dass die Kommission, die ursprünglich in einer Zeit von Protesten der Landwirte gegen Umweltpolitik ins Leben gerufen wurde, nun einen Konsens erzielt habe. Dieser Konsens unterstreiche explizit Klima- und Naturschutzziele und betone gleichzeitig die Landwirtschaft als gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
Die Kommission wurde eingesetzt, als Landwirte gegen Umweltpolitik auf die Straße gingen. Jetzt endet sie mit einem Konsens, der Klima- und Naturschutzziele ausdrücklich unterstreicht und zugleich die Zukunft der Landwirtschaft als gesamtgesellschaftliche Aufgabe hervorhebt. Das ist eine enormen Leistung, zu der ich allen Kommissionsmitgliedern gratuliere. Was bei der Kohlekommission gelungen ist, kann auch für die Landwirtschaft gelingen. Die Zukunftskommission Landwirtschaft hat es geschafft, einen gesellschaftlicher Konsens zu erarbeiten über einen gemeinsamen Weg hin zu einer zukunftsfähigen Landwirtschaft. In diesem lange sehr umstrittenen Politikfeld ist ein solcher Interessenausgleich ein enorm hoher Wert.
Die Ministerin zog Parallelen zur Kohlekommission und zeigte sich optimistisch, dass ein ähnlicher Erfolg auch für die Landwirtschaft möglich sei. Sie würdigte die Leistung der Kommission, einen gesellschaftlichen Konsens für eine zukunftsfähige Landwirtschaft erarbeitet zu haben. Dieser Interessenausgleich sei in einem lange umstrittenen Politikfeld von hohem Wert.
Die Kommission betrachte das gesamte Ernährungssystem und schaffe damit ein gemeinsames Zukunftsbild. Dieses Konzept eines neuen Gesellschaftsvertrags für die Landwirtschaft sei bereits vor Jahren vom Bundesumweltministerium in die Debatte eingebracht worden. Schulze sieht darin eine Chance für einen neuen Aufbruch in der Agrarpolitik, die von der Politik in den kommenden Jahren genutzt werden sollte.
Die sozial-ökologische Transformation des Agrarsystems wird als langfristig beste Lösung für alle Beteiligten angesehen. Dabei sei es notwendig, dass sowohl der Staat als auch die Verbraucherinnen und Verbraucher ihren jeweiligen Beitrag leisten.