Hintergrund der Mittelknappheit im Bundesprogramm Energieeffizienz
Ursprünglich konnten über 7 Millionen Euro beantragter Fördermittel für den Gartenbau nicht bewilligt werden, da die Mittel der Klimaschutzinitiative erschöpft waren. Der Gartenbau befand sich hierbei in Konkurrenz zu anderen Branchen und Klimaschutzprogrammen.
Die Branche hatte argumentiert, dass sie nicht erneut unter Fehlplanungen der Bundesregierung leiden dürfe. Bereits im Jahr 2008 kam es zu Problemen bei der Teilerstattung der Mineralölsteuer, als die Bundesregierung versäumte, die notwendige Notifizierung bei der EU zu beantragen. Dies führte damals zu erheblichen Belastungen für zahlreiche Betriebe durch Rückzahlungen.
Als Kompensation für die damaligen Schwierigkeiten wurde das Bundesprogramm Energieeffizienz aufgelegt. Die nun erneut aufgetretene zu geringe Mittelausstattung des Programms führte zu einem Vertrauensverlust, da die Zusage, das Programm mit 28 Millionen Euro auszustatten, nicht eingehalten wurde.
Engagement der Branchenverbände führt zum Erfolg
Unter der Federführung des Bundesverbandes Zierpflanzen (BVZ) fanden intensive Gespräche mit den beteiligten Ministerien und Politikern statt. Alle relevanten Bundestagsausschüsse wurden über den Sachstand informiert und um Unterstützung gebeten. Die Gartenbau-Landesverbände luden Bundestagsabgeordnete in betroffene Betriebe ein, informierten die Landesregierungen und kommunizierten die Auswirkungen auf die Branche.
Die Bereitschaft der Branche, in Energieeffizienz zu investieren, wird nun doch noch belohnt. Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) wurde angewiesen, die Bearbeitung der gestellten Anträge umgehend wieder aufzunehmen.
Heinrich Hiep, Vorsitzender des Bundesverbandes Zierpflanzen (BVZ), bedankte sich bei allen Beteiligten für ihr Engagement.
Ich bin stolz, dass wir gemeinsam mit allen beteiligten Bundes- und Landesverbänden diesen großen Erfolg erzielen konnten.