Die Firma Osmo Holz und Color GmbH & Co. KG hat sich erfolgreich gegen eine Verwendung ihrer Ideen und Entwicklungen durch einen Wettbewerber zur Wehr gesetzt. Geschäftsführer Andreas Ridder ist zufrieden mit dem Ergebnis:
Die Produkte mit den geschützten Geschmacksmustern werden auf der Messe BAU 2011 in München vorgestellt und sind im neuen Gartenkatalog zu finden. (Foto: Osmo)
”Wir konnten in einem außergerichtlichen Verfahren erreichen, dass neue Produkte aus unserem Hause, die von einem anderen Unternehmen als Gegenstände einer eigenen europäischen Geschmacksmusteranmeldung eingesetzt wurden, aus dem Register wieder gelöscht wurden.” Die streitgegenständlichen Muster sind ab sofort für Osmo geschützt und im Gartenkatalog 2011 zu finden.
Zur Definition von Geschmacksmustern
Laut der Online-Enzyklopädie Wikipedia ist ein Geschmacksmuster ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform wie Design, Farbe oder Form verleiht. Solche Gestaltungen sind vom Patent- und Gebrauchsmusterschutz ausgenommen, können aber nach dem Geschmacksmustergesetz durch die Eintragung in das Geschmacksmusterregister ebenfalls gegen Nachahmung geschützt werden.