Klarstellung zur Dieselbesteuerung und Luftqualität
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat klargestellt, dass eine Anhebung der Dieselbesteuerung nicht auf ihrer politischen Agenda steht. Dies betonte sie in Bezug auf Überlegungen, ob eine solche Maßnahme zur Finanzierung von Kaufanreizen für Elektrofahrzeuge dienen könnte.
In ihrem kürzlich veröffentlichten Neun-Punkte-Papier zur Verbesserung der Luftqualität in Städten und Ballungsräumen wurde bewusst keine Aussage zu diesem Thema getroffen. Eine frühere Äußerung im ZDF-Morgenmagazin, wonach man "darüber nachdenken könnte", habe zu missverständlichen Interpretationen geführt.
Hendricks bekräftigte ihre Position, dass eine generelle Verteufelung des Dieselantriebs aufgrund der Abgasmanipulationen die falsche Schlussfolgerung wäre. Vielmehr gehe es darum, durch realistische Messmethoden und effektive Nachkontrollen sicherzustellen, dass der Klimavorteil des Diesels nicht die Gesundheit der Stadtbewohner beeinträchtigt.