Hintergrund und Bedeutung der neuen Statistik
Am 1. Oktober 2020 wurde die bundesweite Vergabestatistik eingeführt. Ab diesem Zeitpunkt übermitteln Auftraggeber auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene Daten zu vergebenen Aufträgen und Konzessionen an das Statistische Bundesamt (Destatis). Destatis führt die Statistik im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie durch.
Öffentliche Aufträge sind ein maßgeblicher Wirtschaftsfaktor. Laut Schätzung der OECD entfällt in Deutschland ein jährliches Volumen von bis zu 500 Milliarden Euro auf öffentliche Aufträge. Leider fehlen uns aber bislang valide Zahlen. Das wird sich künftig dank der bundesweiten Vergabestatistik ändern. Mehr als das: Wir werden wertvolle Informationen darüber erhalten, wie sich die Aufträge und Konzessionen der öffentlichen Hand über Bund, Länder und Kommunen verteilen, in welchen Bereichen Nachhaltigkeitskriterien bei den Vergabeverfahren eine Rolle spielen oder in welchem Umfang öffentliche Aufträge an kleine und mittlere Unternehmen erteilt werden. So werden wir wichtige Erkenntnisse über diesen zentralen Bereich erhalten.
Dies erklärte Bundeswirtschaftsminister Altmaier. Er dankte dem Statistischen Bundesamt für die Zusammenarbeit bei der Umsetzung der Statistik.
Erfassung und Auswertung der Daten
Dr. Georg Thiel, Präsident des Statistischen Bundesamtes, betonte die Bedeutung der neuen Statistik:
Mein Haus bringt sein ganzes Know-how ein, um die komplexe Struktur und Vielfalt öffentlicher Aufträge verlässlich durch die neue Vergabestatistik abbilden zu können. In einem ersten, wichtigen Schritt müssen sich alle bei den Auftraggebern in Bund, Ländern und Kommunen für die Statistikmeldung Verantwortlichen beim Statistischen Bundesamt Online registrieren. Im zweiten Schritt können die Auftraggeber beziehungsweise die von ihnen festgelegten Berichtsstellen die Daten zu Vergabefällen elektronisch übermitteln. Bisher liegen uns gut 5 000 Anmeldungen vor. Die Vergabestatistik wird uns die Analyse bisher noch nicht erschlossener Datenquellen erlauben. Ich bin gespannt auf die neuen Erkenntnisse, die wir gewinnen werden.
Die Vergabestatistik erfasst erstmals Einzeldaten zu öffentlichen Vergabeverfahren in Deutschland. Diese Daten werden unter anderem nach Bau-, Liefer- oder Dienstleistungsaufträgen sowie Konzessionen differenziert.
Meldepflicht und Datenübermittlung
Alle im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen definierten Auftraggeber sind gemäß der Vergabestatistikverordnung zur Meldung von Daten verpflichtet. Dies betrifft Beschaffungsvorgänge mit Auftragswerten oberhalb der EU-Schwellenwerte.
Auch bei Auftragswerten unterhalb der EU-Schwellenwerte besteht eine Meldepflicht ab einem Auftragswert von mehr als 25.000 Euro, allerdings in eingeschränktem Umfang.
Die Vergabedaten werden elektronisch über gesicherte und in der amtlichen Statistik bewährte Verfahren erfasst, möglichst automatisiert. Das Statistische Bundesamt bereitet die Datensätze statistisch auf, wertet sie aus und stellt die aggregierten Ergebnisse über die GENESIS-Online-Datenbank öffentlich zur Verfügung. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie plant zudem statistische Halbjahresberichte zu den Kernergebnissen der Vergabestatistik.