Diskussion und Rückmeldungen zum Entwurf des Weißbuchs
Am 1. Dezember 2016 fand in Berlin ein Verbändegespräch zum Weißbuchprozess „Grün in der Stadt“ statt. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hatte dazu eingeladen. Prof. Dr. Eyink, zuständiger Referatsleiter, empfing zahlreiche Verbände, um den ersten Entwurf des Weißbuchs zu diskutieren. Dieser Entwurf war zuvor mit 38 Referaten aus vier Bundesministerien abgestimmt worden.
Der vorgelegte Entwurf wurde von den meisten anwesenden Verbänden als eine weitgehend gelungene Zusammenfassung ihrer Anregungen bewertet. Zuvor hatten 35 Berufs- und Fachverbände in Kooperation einen Maßnahmenkatalog mit 99 Anregungen und Wünschen erarbeitet. Die Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau e. V. (FLL) hatte diese für die Verbände koordiniert und dem BMUB übermittelt.
Einige Verbände wiesen auf Aspekte hin, die im Entwurf noch nicht berücksichtigt waren, wie beispielsweise Friedhöfe. Andere forderten eine präzisere Formulierung bestimmter Punkte, etwa zum Straßenbegleitgrün. Prof. Eyink bat darum, diese Anregungen bis zum 9. Dezember einzureichen, um sie in die weitere Bearbeitung einfließen zu lassen. Dies ermöglichte den Verbänden, innerhalb einer Woche wichtige Ergänzungen, Konkretisierungen oder Schärfungen zum Entwurfstext vorzulegen.
Weitere Schritte und politische Bedeutung des Weißbuchs
Vor der endgültigen Veröffentlichung sind noch weitere Abstimmungen vorgesehen. Das Weißbuch soll auf einem zweiten Bundeskongress des BMUB am 8. und 9. Mai 2017 in Essen vorgestellt werden. Es ist als mittelfristige politische Orientierungshilfe gedacht und soll voraussichtlich bereits für die Wahlen 2017 eine Diskussionsgrundlage bieten.
Im Rahmen des Gesprächs wurde deutlich, dass viele Verbände eigene Stellungnahmen zu ihren spezifischen Themen formulieren möchten. Gleichzeitig wollen sie an der gemeinsamen Stellungnahme der 35 Verbände über die FLL festhalten, um das politische Gewicht für die Gesamtthematik „Grün in der Stadt“ zu erhalten. Die FLL bot den beteiligten Verbänden an, weitere Anregungen zum Entwurfstext zusammenzuführen und an Prof. Eyink weiterzuleiten.
Angesichts der bereits erfolgten Abstimmung des Entwurfstextes mit 38 Referaten und vier Bundesministerien sind jedoch nur noch eingeschränkte Änderungen zu erwarten. Das BMUB hat zudem ab dem 2. Dezember 2016 eine Online-Beteiligung für alle Interessierten eröffnet. Dort können Handlungsfelder und Maßnahmen kommentiert werden. Die Ergebnisse dieses Online-Dialogs werden im weiteren Prozess berücksichtigt.