Bedenken des ZVG zur Programmauflösung
Der Zentralverband Gartenbau e. V. (ZVG) äußert Bedenken hinsichtlich der Pläne des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI), das Programm zum Stadtgrün als eigenständigen Titel aufzulösen. Die Integration in andere Förderprogramme könnte nach Ansicht des Verbands zu einer Fremdverwendung der Mittel und einer uneinheitlichen Umsetzung in den Bundesländern führen.
Angesichts der jüngsten Hitzeperioden und eines wachsenden Bewusstseins zur Bedeutung des Stadtgrüns für das Stadtklima ist diese Entscheidung absolut unverständlich.
Dies erklärte ZVG-Präsident Jürgen Mertz. Er verwies darauf, dass erst kürzlich der Masterplan Stadtnatur vom Bundeskabinett beschlossen wurde, der wesentliche Punkte des Weißbuchs Stadtgrün aufgreift. Mertz betonte, dass die Ressorts sich einig schienen, das Stadtgrün innerhalb der Städtebauförderung und weiterer Bundesprogramme zu stärken.
Der ZVG fordert eine praxisnahe und zielorientierte Verwaltungsvereinbarung zur Städtebauförderung. Nur eine klare Benennung der Förderung des Stadtgrüns in dieser Vereinbarung biete die Möglichkeit, die Ansätze des Weißbuches umzusetzen. Eine bloße Erwähnung in der Präambel sei nicht ausreichend.
Hintergrund der Städtebauförderung
Das Bundesbauministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) startete 2017 das Bund-Länder-Programm der Städtebauförderung "Zukunft Stadtgrün". Für die Jahre 2017 bis 2019 wurden jährlich 50 Millionen Euro Bundesmittel bereitgestellt. Die jährliche Verwaltungsvereinbarung regelt die Förderrichtlinien der Länder, die Förderfähigkeit von Maßnahmen und Vorhaben, Förderschwerpunkte sowie Auswahlkriterien.
Das nun zuständige Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) plant, die Anzahl der Förderprogramme innerhalb der Städtebauförderung zu reduzieren.