Die gesetzliche Lage in Deutschland bezüglich der Legalität von Produkten, die CBD enthalten, beispielsweise CBD-Öl oder CBD-Blüten, ist durch ständige Änderungen undurchsichtig und für Konsumenten nicht auf den ersten Blick transparent. Welche CBD-Produkte sind legal und welche nicht? Was muss beim Kauf oder Verkauf berücksichtigt werden?
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In diesem Text sind Antworten auf diese und viele weitere Fragen zu der Legalität von CBD-Produkten gegeben, sodass ein Überblick über die aktuelle gesetzliche Lage gewonnen werden kann.
Ist CBD in Deutschland grundsätzlich legal?
Als Einzelsubstanz ist CBD hierzulande erlaubt, da Cannabidiol keinen Suchtstoff darstellt und folglich nicht unter das Betäubungsmittelgesetz fällt. Des Weiteren hat auch die WHO, also die World Health Organization, CBD als Einzelsubstanz als unbedenklich eingestuft.
Sind alle CBD-Produkte somit in Deutschland legal?
Auch wenn CBD als unbedenklich eingestuft wurde, sind nicht alle Produkte, die den Stoff enthalten, gleichsam legal. Dies liegt daran, dass in CBD-haltigen Produkten in der Regel nicht nur CBD als Einzelsubstanz vorliegt, sondern auch weitere Wirkstoffe der Hanfpflanze in den Produkten verarbeitet werden. Der Knackpunkt liegt hierbei daran, dass zu Cannabis gehörende Pflanzen - und daraus hergestellte Produkte - dem Betäubungsmittelgesetz unterliegen. Daraus resultiert, dass alle CBD-Produkte illegal wären, wenn es keine Ausnahmeregelungen gäbe, die jedoch existieren. Legale Hanfprodukte sind beispielsweise über den CBD-Blüten online shop Justbob erhältlich (siehe Link).
Exemplarisch sind Hanfsamen legal, wenn sie nicht für den Anbau, welcher verboten ist, verwendet werden. Dies hat zur Folge, dass ebenso wie die Samen der Hanfpflanze auch alle Produkte legal sind, welche rein aus Hanfsamen produziert werden.
Des Weiteren sind andere Hanfprodukte, somit auch CBD-Produkte, dann legal, wenn sie diese beiden Kriterien erfüllen:
1. Kriterium: Die Hanfprodukte sind durch Hanfpflanzen aus dem Anbau europäischer Länder, die der Europäischen Union angehören, hergestellt worden. Sie verfügen über ein zertifiziertes Saatgut (Nutzhanf) oder der Gehalt von THC beträgt weniger als 0,2 Prozent.
2. Kriterium: Der Verkehr der Hanfprodukte erfüllt ausschließlich gewerbliche oder wissenschaftliche Zwecken, die den Missbrauch zu Rauschzwecken, ausschließen.
Das erstgenannte Kriterium stellt in der Regel keine Hürde dar, da die Hersteller der Produkte, welche CBD enthalten, genau darauf achten, dass der Gehalt von THC unter der 0,2 Prozent-Grenze liegt. Dies gelingt ohne Probleme bei verarbeiteten CBD-Produkten wie CBD-Öl oder Kapseln und gleichermaßen auch bei unverarbeiteten Produkten mit CBD-Anteil, beispielsweise CBD-Blüten.
Schwierigkeiten bringt das Erfüllen des zweiten Kriteriums mit sich. Demnach sind CBD-Produkte nur an Endverbraucher abzugeben, wenn ein gewerblicher Zweck erzielt werden soll und zudem kein Missbrauch zu Rauschzwecken erfolgen kann.
Nach einigen Unstimmigkeiten bestätigte der BGH im März 2021 im sogenannten "Hanfbar-Prozess", dass der in den Kriterien genannte gewerbliche Zweck beim Verkauf an Endkunden vorliegen würde. Jedoch kann nach aktueller Auffassung der zuständigen Stellen ein Missbrauch, der zu einem Rausch führen soll, lediglich bei verarbeiteten CBD-Produkten umfassend ausgeschlossen werden, nicht jedoch bei den unverarbeiteten Produkten wie beispielsweise den CBD-Blüten.
Dies bedeutet zusammenfassend, dass verarbeitete CBD-Produkte mit einem THC-Gehalt, der unter 0,2 Prozent liegt, in Deutschland legal sind, unverarbeitete Produkte mit CBD hingegen noch nicht legal für Verbraucher käuflich zu erwerben sind.
Unverarbeitete Produkte wie CBD-Blüten sind den Kriterien zu urteilen also illegal, werden tatsächlich aber dennoch von einigen Shops vertrieben. Und auch wenn die verarbeiteten Produkte mit einem THC-Gehalt von unter 0,2 Prozent gesetzeskonform sind, haben viele Verkäufer dennoch immer wieder mit rechtlichen Problemen zu kämpfen.
Wie passen die Widersprüche zusammen?
Zum einen ist hier zu nennen, dass viele Personen, darunter Verkäufer, Hersteller und beispielsweise auch Anwälte, nicht der Meinung sind, dass unverarbeitete CBD-Produkte wie THC-arme CBD-Blüten zu Rauschzwecken von Endverbrauchern missbraucht werden könnten. Aufgrund dessen seien solche Produkte an Endverbraucher zu verkaufen, ohne gegen gesetzliche Bestimmungen in Deutschland zu verstoßen.
Zum anderen unterliegt der Verkauf von CBD-Produkten nicht nur dem Betäubungsmittelgesetz, sondern weiteren, gesetzlichen Bestimmungen, die nicht außer Acht gelassen werden sollten. Diese Regelungen können den Verkauf der Produkte mit CBD stark beeinflussen und ihn deutlich komplizierter gestalten als ohnehin schon. Diese Bestimmungen, die dem Verkauf zusätzlich Steine in den Weg legen können, betreffen Aspekte wie die Verkehrsfähigkeit oder die Arzneimittel-Einstufung, sowie den erlaubten THC-Gehalt in Lebensmitteln.
Wie kann der Verkauf von CBD-Blüten stattfinden, obwohl er illegal ist?
Viele Shops, so wie der CBD-Blüten Online Shop Justbob, bieten den Verkauf von Blüten an.
Wie ist das möglich, wenn CBD-Blüten auch mit einem THC-Gehalt von unter 0,2 Prozent nicht legal sind?
Die Meinung, dass man von CBD-Blüten einen Rausch auslösen könnte, ist nach der Meinung vieler Experten und Shopbetreiber völlig realitätsfremd, weswegen der Verkauf der CBD-Blüten in eine Grauzone fällt.
Zudem ergreifen Verkäufer ebenfalls Maßnahmen, sodass ein Missbrauch zu Rauschzwecken so gut wie unmöglich erscheint, exemplarisch durch eine begrenze Abgabe bezüglich der Mengen an Endverbraucher.
Ist es strafbar, CBD-Blüten käuflich zu erwerben?
Tatsächlich bleiben die meisten Käufe vollständig ohne strafrechtliche Verurteilung. Entscheidend hierbei ist, welche Menge an CBD-Blüten im Besitz ist. Hier haben die einzelnen Bundesländer unterschiedliche Obergrenzen aufgestellt, welche eine geringe Menge definieren, die als Eigenbedarf erfasst wird und bei der ein Strafverfahren in der Regel einzustellen ist.
Ist CBD-Öl legal in Deutschland erhältlich?
Wenn das CBD-Öl einen THC-Gehalt von unter 0,2 Prozent aufweist, ist es rechtlich gesehen vollkommen legal für Käufer und Konsumenten. Für die Hersteller und Verkäufer gibt es jedoch einiges zu beachten, beispielsweise ob das Produkt als Arzneimittel einzustufen ist oder als neuartiges Lebensmittel gilt.
Das Fazit
Hierzulande sind ausschließlich verarbeitete Produkte, die CBD enthalten, völlig legal. Darunter fallen exemplarisch Öle oder Cremes. Der Gehalt von THC muss jedoch einem Wert von maximal 0,2 Prozent unterliegen. Des Weiteren gilt zu berücksichtigen, dass der Nutzhanf in der Europäischen Union angepflanzt wurde und deren Gesetzeslage und Bestimmungen einhält. Sind diese Kriterien nicht erfüllt, sind die Produkte in Deutschland nicht zulässig und somit rechtlich verboten beziehungsweise illegal. Dennoch ist individuell zu betrachten, ob bei einem Kauf eines CBD-Produktes ein Rausch als Kaufmotiv vorliegt. Kann das Produkt mit CBD-Gehalt zu Rauschzwecken missbraucht werden, ist es illegal. Des Weiteren ist zu prüfen, ob das Produkt die Verkehrsfähigkeit einschränkt oder als Medikament einzuordnen ist.
Da sich die Gesetzeslage jedoch stetig ändert, ist es Interessenten dringend zu raten, sich stets auf dem neuesten Stand zu halten, um nicht versehentlich mit einem käuflichen Erwerb von einem CBD-Produkt gegen das Gesetz in Deutschland zu verstoßen.