Erstes Amtsjahr: Klöckner präsentiert Erfolge und Herausforderungen
Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, hat in Berlin eine Bilanz ihres ersten Amtsjahres vorgestellt. Die Vereidigung der Bundesregierung erfolgte am 14. März des vergangenen Jahres.
Die Organisation des Ministeriums habe ich weiterentwickelt, das Haus mit einer neuen, achten Abteilung thematisch breiter aufgestellt. Das spiegelt sich auch im Haushalt wider: Mit 6,32 Milliarden Euro ist dieser der größte in der Geschichte des Ministeriums. Daneben verfügen wir mit 900 Millionen Euro über den viertgrößten Forschungsetat der Bundesregierung. Damit gestalten und sichern wir die Zukunft der Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik.
Ein zentrales Leitbild ist die Digitalisierung zur Lösung von Zielkonflikten. In jeder Abteilung des Ministeriums sind nun Digitalisierungsreferenten angesiedelt, um Potenziale in den Politikfeldern zu erschließen. Zudem wurden digitale Testfelder ausgeschrieben, die innovative Ideen und Modellprojekte fördern. Die Digitalisierung soll dazu beitragen, gesellschaftliche Zielkonflikte, beispielsweise zwischen Ertragssicherung und dem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln, zu entschärfen.
Die Präzisionslandwirtschaft wird als Instrument genannt, um Dünger passgenauer aufzutragen und den Beruf des Landwirts für jüngere Generationen attraktiver zu gestalten sowie den Arbeitsalltag zu erleichtern. Die Ministerin betonte die Notwendigkeit, von Pauschalisierungen wegzukommen und Kompromisse zu finden, um Akzeptanz in der Gesellschaft zu erhalten.
Sechs Schwerpunkte der Politik
Julia Klöckner konzentriert sich auf sechs thematische Schwerpunkte:
- Ernährungsqualität und Lebensmittelwertschätzung
- Zukunft der Land- und Forstwirtschaft, Gartenbau und Fischerei
- Mehr Tierwohl
- Biodiversität und Nachhaltigkeit
- Stärkung Ländlicher Räume
- Europa und die Welt - Internationale Standards
In diesen Bereichen wurden verschiedene Maßnahmen umgesetzt. Eine Grundsatzvereinbarung mit der Wirtschaft zur Reduzierung von Zucker, Salz und Fetten in Fertiglebensmitteln wurde erstmalig getroffen. Die Reduktions- und Innovationsstrategie wurde vom Kabinett beschlossen. Bei der Vermeidung von Lebensmittelverschwendung werden alle Sektoren in die Pflicht genommen. Das Dürrehilfeprogramm für existenzbedrohte Betriebe sowie die Unterstützung für Forstwirte werden gut angenommen.
Im Bereich Tierschutz wurde der Einstieg in den Ausstieg beim Kükentöten durch die Förderung eines praxistauglichen Verfahrens erreicht. Zudem wurden die Kriterien eines staatlichen Tierwohlkennzeichens vorgestellt. Zum Klimaschutz wurde ein 10-Punkte-Maßnahmenplan vorgelegt und drei bienenschädliche Neonikotinoide im Freiland verboten. Ziel ist es, Ausgleiche zwischen verschiedenen Interessen zu schaffen und Zielkonflikte aufzulösen.