ZVG fordert Klarheit bei Einfuhrregelungen und Risikoanalysen
Der Zentralverband Gartenbau e.V. (ZVG) bewertet das Verhandlungsergebnis als akzeptabel. Er fordert jedoch eine eindeutige Klärung und Konkretisierung der Detailfragen zur Umsetzung der Einfuhrstrategie sowie der Definitionen von Wortlauten innerhalb der Verordnung.
Der ZVG hatte sich im Gesetzgebungsprozess intensiv gegen ein geschlossenes System bei Einfuhren eingesetzt, welches Risikoanalysen für sämtliche Einfuhren pflanzlichen Materials vorgesehen hätte. Dieses System konnte abgewendet werden. Der nun zwischen Rat, Parlament und Kommission geschlossene Kompromiss sieht vorläufige Risikoanalysen für die Einfuhr von hoch risikoreichem Material vor. Die Kriterien zur Einstufung als hoch risikoreich sind nach Auffassung des ZVG noch zu konkretisieren.
Die Umsetzung der Verordnung durch die EU und die Mitgliedstaaten wird zeigen müssen, ob die Kriterien sorgfältig und nur bei begründetem Verdacht angewendet werden. Zudem muss sich erweisen, ob die abgestimmte Strategie für Einfuhren tatsächlich einen höheren Schutz vor der Einschleppung von Schädlingen bieten kann. Der ZVG wird die weiteren Entwicklungen in diesem Bereich beobachten.
Zufriedenheit mit Kompensationsregelungen und Ausblick
Hinsichtlich weiterer Punkte der Verordnung zeigt sich der ZVG mit der Einigung zwischen den Institutionen zufrieden. Bei den Kompensationsregelungen für Gärtner begrüßt der ZVG, dass die ursprünglich festgelegte Grenze von 10 % für eine Liste prioritärer Schädlinge gestrichen wurde. Diese Grenze wurde als willkürlich betrachtet und hätte Sonderkulturen generell von Kompensationsleistungen ausgeschlossen.
Der Kompromisstext muss nach der Einigung vom 16. Dezember 2015 noch formal vom Parlament durch Abstimmungen sowie vom Rat angenommen werden. Die Abstimmungen werden für Anfang 2016 erwartet.