Branchenverbände

ZVG fordert faire Exportförderung und warnt vor Protektionismus im EU-Pflanzengesundheitspaket

Der Zentralverband Gartenbau (ZVG) begrüßt die Exportunterstützung des BMEL, fordert aber eine angemessene Absatzförderung für Blumen und Pflanzen. Gleichzeitig warnt der Verband vor protektionistischen Maßnahmen im EU-Pflanzengesundheitspaket, die den Handel behindern könnten.

ZVG fordert angemessene Absatzförderung für Blumen und Pflanzen

Der Zentralverband Gartenbau e.V. (ZVG) begrüßt die Zusage des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), den Export weiterhin zu unterstützen. Für den Bereich Blumen und Pflanzen gewinnt der Export zunehmend an Bedeutung, auch wenn das Potenzial noch nicht vollständig ausgeschöpft ist.

Der ZVG bewertet die neuen EU-Maßnahmen zur Absatzförderung grundsätzlich positiv. Die Aufnahme von Blumen und Pflanzen in die Liste der förderfähigen Warengruppen erfolgte jedoch erst nach Intervention mehrerer Verbände. Angesichts eines europäischen Marktes für Blumen und Pflanzen von nahezu 20 Milliarden Euro fordert der ZVG eine angemessene Absatzförderung.

Im Jahresprogramm der EU für 2016 sieht der ZVG ein Ungleichgewicht: Förderprogramme für Drittländer liegen bei 70 %, während für den internen Markt nur 25 % vorgesehen sind. Der ZVG betont, dass die Exportspielräume primär innerhalb Europas liegen, wo der Pro-Kopf-Verbrauch für Blumen und Pflanzen in vielen Ländern deutlich unter dem deutschen Niveau von 108 Euro liegt. Auch bei den Arbeitsprogrammen besteht Nachholbedarf, da der Sektor dort kaum berücksichtigt wird.

Kritik am EU-Pflanzengesundheitspaket und drohende Handelshemmnisse

Die Bemühungen des BMEL zur Verbesserung der Exportrahmenbedingungen werden vom ZVG ausdrücklich begrüßt. Gleichwohl verfolgt die Branche die Debatte um das EU-Pflanzengesundheitspaket mit Sorge. Der ZVG lehnt das Ansinnen südeuropäischer EU-Mitgliedstaaten ab, durch verpflichtende Risikoanalysen ein geschlossenes Einfuhrsystem zu etablieren.

Wir haben es hier mit rein protektionistischen Maßnahmen zu tun, unter denen letztlich auch unsere ex- und importorientierten Gartenbaubetriebe leiden würden.

Der ZVG ist überzeugt, dass die bestehenden gesetzlichen Voraussetzungen ausreichen, um den Herausforderungen der Pflanzengesundheit beim Import zu begegnen. Zusätzliche Handelshemmnisse sind nach Ansicht des Verbandes nicht notwendig. Der Vorschlag der Kommission sieht zudem weitere Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen vor, die über das aktuelle System hinausgehen.

Wir brauchen eine genaue Umsetzung der bereits bestehenden Gesetze zur Pflanzengesundheit in allen Mitgliedsstaaten. Eine ausgewogene Basis zwischen Handel und Pflanzengesundheit ist elementar.

16.10.2015

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