Die Zunahme der Bedeutung des Gartenbaus in Europa und der Welt nahm der Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung des Europäischen Parlaments zum Anlass, um eine Expertenanhörung zum Thema: “The Future of Europe's Horticultural Sector - Strategies for Growth“ (dt: Die Zukunft des Europäischen Gartenbausektors - Strategien für Wachstum) zu veranstalten.
Vor dem Hintergrund einen Initiativbericht zur Thematik zu erarbeiten, wurden am 9. Juli vier Experten aus Europa zur Anhörung geladen, um gemeinsam mit den Parlamentariern zu diskutieren und Gedanken auszutauschen. Der Generalsekretär des Zentralverbandes Gartenbau (ZVG), Dr. Siegfried Scholz, sprach als Experte für den deutschen Gartenbau. Neben ihm waren Antony Snell, stellvertretender Vorsitzender der Sektion Gartenbau der National Farmer's Union (NFU, Bauernverband des Vereinigten Königreichs), Jorge Brotons, Vorsitzender des spanischen Dachverbands der Erzeuger und Ausführer von Obst, Gemüse, Blumen und lebenden Pflanzen (FEPEX) und Donato L'Abbate, Mitglied des Vorstands des Unternehmens S.O.P (Società Ortofrutticola Polignanese, Gesellschaft für Obst- und Gemüse) als Experten geladen.
Während die Vertreter aus Spanien, Italien und Großbritannien in ihren Präsentationen fast ausschließlich auf den Obst- und Gemüsebau eingingen, stellte ZVG-Generalsekretär Dr. Scholz den Gartenbau als facettenreichen und umfassenden Sektor dar. Dabei wurde deutlich, dass sich der Gartenbau aus verschiedenen Branchen zusammensetzt, deren spezifische Bedürfnisse auch im Politikgeschehen auf europäischer Ebene Berücksichtigung finden müssen. Er sprach unter anderem Themen wie Ressourceneffizienz, Qualitätssicherung in Lehre und Ausbildung, Förderungen im Bereich Forschung und Innovation, den zu erhaltenden ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf Lebensmittel, Blumen und Pflanzen aber auch EU-politisch aktuelle Themen, wie die finale Ausgestaltung der GAP-Reform und Förderungen innerhalb der 2.Säule sowie das neue Paket zu Tier- und Pflanzengesundheit, an.
In der anschließenden Diskussion griffen die Mitglieder des Europäischen Parlaments Kernpunkte des deutschen Beitrags auf. So fragte Britta Reimers (ALDE/FDP, D) ganz konkret nach der Berücksichtigung des Gartenbaus in der zweiten Säule der GAP. Ebenso wie Martin Häusling (VERTS/Grüne, D) interessierte sich Reimers für den Standpunkt der Experten zur neuen Saatgutverordnung der Kommission. Gezielt wurde nachgefragt, worauf hier speziell für den Gartenbau zu achten wäre, wo eventuell bürokratische Hürden drohten.
Die spanische Abgeordnete Pilar Ayuso (EVP/Christdemokraten, ES) sprach sich für gegenseitige Anerkennung beim Pflanzenschutz - gerade auch mit Blick auf den Handel mit dem außereuropäischen Ausland - aus. Die deutsche Abgeordnete Ulrike Rodust (S&D/SPD, D) machte sich für geschlossene Systeme stark und erbat zu diesem Punkt die Meinung der Experten.
In Reaktion auf die Fragen der Parlamentarier konnte Dr. Scholz erneut Problematiken, aber auch Chancen für den Gartenbau aufzeigen. Er erklärte, der Gartenbau sei stets offen für Innovationen, dies gelte natürlich auch für geschlossene Systeme. Ebenso wie Ayuso sprach er sich auch für gegenseitige Anerkennung im Handel mit Blick auf Pflanzenschutzmaßnahmen aus, stellte aber deutlich das Problembewusstsein des Sektors heraus, wenn es darum geht, beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln eine Risikominimierung zu erreichen. Gleichzeitig forderte er den längst fälligen Vorschlag der Kommission zu einem EU-Fonds für Minor Uses ein. Ein gut ausgestatteter Fonds sei zwingend erforderlich, um die bestehenden Lücken zu schließen.
Mit Blick auf die Saatgutverordnung bestätigte Scholz die Auffassung der Abgeordneten, dass die Formulierungen im Kommissionsvorschlag noch nicht eindeutig und verstärkte bürokratische Lasten für Unternehmer im Gartenbau zu befürchten seien. Einig waren sich alle Experten, dass der Bereich Forschung und Innovation im Gartenbausektor ausgebaut werden müsse. Ebenso wurde in allen Vorträgen die Bedeutung der Nachwuchsförderung und der Bereitstellung von Arbeitsplätzen - gerade auch für junge Leute - herausgestellt.
Berichterstatterin ist die Britin Anthea McIntyre (EKR, UK), in ihrem Fazit zur Anhörung zeigte sie sich zufrieden mit der regen Auseinandersetzung. Ihre Aufgabe sei es nun, die wertvollen Beiträge der Teilnehmer in einem Initiativbericht zum Gartenbau zusammenzubringen. Im Anschluss an die Anhörung fanden bilaterale Gespräche zwischen einzelnen Abgeordneten des Europäischen Parlaments und dem ZVG in Brüssel statt, in denen die in der Anhörung behandelten Schwerpunkte vertiefend erörtert und nächste gemeinsame Schritte vereinbart wurden.
Redebeiträge der Experten als auch die anschließende Diskussion sind als Video im Internet verfügbar. Das Video der Anhörung kann in der Mediathek des Agrarausschusses des Europäischen Parlaments abgerufen werden.